Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (FDP, BE) reist vom 4. bis 6. Juli auf Einladung von Parlamentspräsidentin Tsetska Tsatcheva nach Bulgarien. Ab dem 7. Juli wird die Nationalratspräsidentin in China zuerst am ECO Forum Global in Guiyang teilnehmen und anschliessend in Peking vom Präsidenten des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China Zhang Dejiang empfangen.

​Die Reise von Nationalratspräsidentin Christa Markwalder nach Bulgarien ist ein Gegenbesuch, nachdem im März 2016 die Präsidentin der bulgarischen Nationalversammlung Tsetska Tsatcheva offiziell zu Besuch in Bern weilte. In der bulgarischen Hauptstadt Sofia sind am 4. Juli nebst dem Treffen mit Parlamentspräsidentin Tsatcheva ebenfalls Gespräche mit dem Präsidenten der Republik Bulgarien Rosen Plevneliev, mit Premierminister Boyko Borisov, mit Aussenminister Daniel Mitov sowie mit Mitgliedern der aussenpolitischen Kommission des bulgarischen Parlaments geplant. Am zweiten Tag reist Frau Markwalder nach Plovdiv, wo unter anderem der Besuch eines von der DEZA mitfinanzierten Projekts zur sozialen Integration von Romas auf dem Programm steht.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Bulgarien sind sehr gut. Neben den bilateralen Gesprächsthemen (politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, Erweiterungsbeitrag) werden aktuelle Fragen in Zusammenhang mit der europäischen Integration, der schweizerischen EU-Politik und der Flüchtlingskrise im Vordergrund stehen.

Am 7. Juli wird die Nationalratspräsidentin in Guiyang, Hauptstadt der Provinz Guizhou im Südwesten Chinas erwartet. Dort wird sie als offizielle Schweizer Vertreterin und Rednerin am Schweiz-Chinesischen Dialog und am ECO Forum Global (EFG) teilnehmen. Das EFG wurde im Jahre 2009 als Think Tank gegründet und verfolgt das Ziel, mit internationaler Unterstützung Modelle für die zukünftige nachhaltige Entwicklung Chinas zu entwickeln. Während des Aufenthalts in Guiyang sind ebenfalls Gespräche mit Vertretern von lokalen und regionalen Behörden vorgesehen.

Die Reise wird in Peking fortgesetzt, wo Nationalratspräsidentin Markwalder am 11. Juli vom Präsidenten des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China Zhang Dejiang empfangen wird. Weitere Treffen mit Parlaments- und Regierungsvertretern sind ebenfalls vorgesehen. Die guten bilateralen Beziehungen, insbesondere nach dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens Schweiz – China sowie aussenpolitische Themen stehen im Vordergrund der Gespräche.

 

Bern, 1. Juli 2016 Parlamentsdienste