Die 150. IPU-Versammlung findet auf Einladung des usbekischen Senates vom Samstag, 5. April, bis zum Mittwoch, 9. April 2025, in Taschkent statt. Mehr als tausend Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden erwartet. Die Versammlung bietet diesen eine Plattform, um zu diskutieren, Meinungen auszutauschen und parlamentarische Initiativen im Bereich der parlamentarischen Diplomatie in die Wege zu leiten. Dieses Jahr wird ein wichtiges Thema im Mittelpunkt stehen, und zwar die parlamentarischen Arbeiten zur Förderung der sozialen Entwicklung und Gerechtigkeit. Die soziale Entwicklung gehört neben der wirtschaftlichen Entwicklung und dem Umweltschutz zu den drei untrennbaren Säulen der nachhaltigen Entwicklung. Die Agenda 2030 bekräftigt die Bedeutung der sozialen Entwicklung und hebt hervor, dass für die Erreichung der Ziele der nachhaltigen Entwicklung die strukturellen Ungleichheiten beseitigt und die Bedürfnisse von vulnerablen Personen gedeckt werden müssen.
Die Versammlung wird ausserdem zwei Resolutionen verabschieden. Der erste Resolutionsentwurf, der von der ständigen Kommission für Frieden und internationale Sicherheit erarbeitet wurde, befasst sich mit der Rolle der Parlamente bei der Förderung einer Zweistaatenlösung in Palästina. Mit dieser Resolution sollen die Parlamente dazu aufgerufen werden, sich für die Koexistenz von zwei Staaten einzusetzen und so aktiv zu einer dauerhaften und friedlichen Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt beizutragen. Der zweite Resolutionsentwurf stammt aus der ständigen Kommission für nachhaltige Entwicklung und beschäftigt sich mit den parlamentarischen Strategien zur Abfederung der Langzeitfolgen von Konflikten – einschliesslich bewaffneter Konflikte. Beide Resolutionen stehen im Zusammenhang mit dem internationalen Geschehen und der jüngsten Verschärfung der geopolitischen Spannungen. Die nationalen Delegationen wurden eingeladen, Änderungsanträge einzureichen. Dementsprechend haben die Teilnehmenden der Versammlung in Taschkent viel Arbeit vor sich, um in diesen wichtigen Fragen eine Einigung zu erzielen.
Die Schweizer Delegation wird diese Versammlung nutzen, um sich über die Tätigkeiten der Schweizer Botschaft und des Regionalbüros der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in Taschkent zu informieren. Sie wird sich auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Schweizer Gemeinschaft und der Wirtschaft treffen.
Die Schweizer IPU-Delegation wird durch ihren Präsidenten, Nationalrat Thomas Hurter (SVP, SH), Nationalrätin Laurence Fehlmann Rielle (SP, GE), die Nationalräte Christian Lohr (Die Mitte, TG), Franz Grüter (SVP, LU) und Laurent Wehrli (FDP, VD), Ständerätin Isabelle Chassot (Die Mitte, FR) und Ständerat Daniel Jositsch (SP, ZH) vertreten.
Weitere Informationen über die 150. Versammlung der IPU finden Sie auf der IPU-Website: 150th Assembly and related meetings