Die 5. Weltkonferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten sollte ursprünglich in der österreichischen Hauptstadt Wien stattfinden, wurde dieses Jahr aber Covid-19-bedingt virtuell abgehalten. Nationalratspräsidentin Isabelle Moret und Ständeratspräsident Hans Stöckli nahmen an diesem Treffen teil. Die physische Konferenz soll im Jahr 2021 nachgeholt werden.

Mehr als hundert Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten sowie Parlamentsvizepräsidentinnen und -vizepräsidenten wirkten an der 5. Weltkonferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten vom 19. und 20. August 2020 mit, die virtuell durchgeführt wurde und unter dem Thema «Parlamente als Motor für einen schlagkräftigeren Multilateralismus, der Frieden und nachhaltige Entwicklung für die Menschen und den Planeten bringt» stand.

Vor einem Panel weltweit anerkannter Sachverständiger bestehend aus renommierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Ökonominnen und Ökonomen tauschten sich die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten sowie Parlamentsvizepräsidentinnen und -vizepräsidenten über verschiedene Themen wie die parlamentarischen Massnahmen zur Bekämpfung des Klimanotstands und die Herausforderungen der Migration aus. Isabelle Moret sprach sich für ein unter den Ländern besser abgestimmtes Migrationssystem aus, welches globale Lösungen liefert. Anschliessend diskutierten die Teilnehmenden über die Rolle der Demokratie und der Parlamente im 21. Jahrhundert und über erforderlichen Anpassungen angesichts des raschen wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts.

 Mehrere Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten, u. a. auch Hans Stöckli, riefen dazu auf, die CO₂-Emissionen zu reduzieren und auf eine kohlenstoffneutrale Wirtschaft umzusteigen. Sie verwiesen darauf, dass die Parlamente die Macht und die Pflicht haben, die wichtigsten internationalen Verpflichtungen – wie das Pariser Klimaabkommen und die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung – in die nationale Gesetzgebung und Politik zu überführen.

 Die Konferenz endete mit der Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung sowie mit einem Rundtischgespräch darüber, wie die Governance verbessert und insbesondere die Kluft zwischen Parlament und Bevölkerung geschlossen werden kann – ein Thema, das in dieser Zeit der forcierten digitalen Transformation unserer Gesellschaften besonders wichtig ist. Auch die Auswirkungen der Pandemie waren ein zentrales Thema. Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten wurden von den Sachverständigen eingeladen, ihre Regierungen aufzufordern, mehr Mittel für die Förderung der öffentlichen Gesundheit und für die Unterstützung der Gesundheitsfachpersonen bereitzustellen.

Isabelle Moret nahm zudem am 17. und 18. August am 13. Gipfel der Parlamentspräsidentinnen teil, der ebenfalls virtuell durchgeführt wurde. Alle Parlamentspräsidentinnen wiesen an diesem Treffen darauf hin, dass noch grosse Anstrengungen zur Gleichstellung von Mann und Frau in den Parlamenten notwendig sind. Der Frauenanteil unter den Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten weltweit beträgt derzeit nur 20 Prozent. Die Teilnehmerinnen verpflichteten sich, Massnahmen zur Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann in allen Bereichen zu ergreifen, und beriefen sich dabei auf die Erklärung und das Aktionsprogramm von Peking, die in diesem Jahr ihren 25. Geburtstag feiern. Auch der Klimawandel, die wirtschaftliche Selbständigkeit der Frauen und die Prävention von Gewalt gegen Frauen und Mädchen wurden am Gipfel erörtert. Isabelle Moret begrüsste die Führungsrolle der Frauen bei der Bewältigung der Pandemie, die gezeigt habe, welch beispielhafte Arbeit Frauen in Führungspositionen, allen voran Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, leisten, und plädierte für eine bessere Vertretung der Frauen in Schlüsselfunktionen.

Hinweis:

Die Weltkonferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten wird alle fünf Jahre ausgerichtet. Das Ziel dieser Konferenz, die in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen veranstaltet wird, ist die Stärkung der parlamentarischen Dimension im Rahmen der Global Governance.

 Poster der Konferenz (PDF)