Bern (sda) Die Einigungskonferenz von National- und Ständerat hat am Donnerstagmorgen mit 14 zu 11 Stimmen bei einer Enthaltung die beiden Transportflugzeuge im Rüstungsprogramm 2004 belassen. Damit läuft sie Gefahr, dass das ganze Programm scheitert.

Es gehe darum, im Parlament Klarheit zu schaffen, wer hinter der Armee stehe, sagte Ständerat Theo Maissen (CVP/GR), Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission seines Rates, vor den Medien. Aufgrund einer erneuten Auslegeordnung sei die Konferenz zum Schluss gekommen, es brauche die Flugzeuge.

Sollte das Programm scheitern, nehme er an, dass der Bundesrat weiter am Rüstungsprogramm 2005 arbeiten werde. Dieses dürfte dann finanziell über einer Milliarde Franken zu liegen kommen, da es ja eigentlich ein Zweijahresprogramm werde.