Am 15. November 2021 fand das 40. interparlamentarische Treffen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) in Brüssel statt. Die beiden Parteien diskutierten über die künftigen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, wobei der Marktzugang, die Beteiligung der Schweiz an den Kooperationsprogrammen der EU, der Schweizer Kohäsionsbeitrag an die EU sowie die EU-Rechtsetzungsvorhaben «Digital Markets Act» und «Digital Services Act» im Mittelpunkt standen.

Unter dem gemeinsamen Vorsitz von Nationalrat Eric Nussbaumer (SP, BL) und der EU-Abgeordneten Anna Deparnay-Grunenberg (Die Grünen, Deutschland) tauschten sich die EFTA/EU-Delegation der Bundesversammlung und die Mitglieder des für die Schweiz zuständigen DEEA-Ausschusses des EU-Parlamentes über die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU aus.

Es war dies das erste interparlamentarische Treffen seit dem Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen durch den Bundesrat am 26. Mai 2021. Die Mitglieder der beiden Parlamente nutzten die Gelegenheit, um über die künftigen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU zu diskutieren, wobei die Zusammenarbeit für den gegenseitigen Marktzugang und die Freigabe des Schweizer Kohäsionsbeitrags an die EU im Mittelpunkt standen.

Die Chefin der Schweizer Mission bei der EU, Botschafterin Rita Adam, und der für die Beziehungen zur Schweiz und zu Liechtenstein zuständige EU-Botschafter Petro Mavromichalis nahmen ebenfalls am Treffen teil und äusserten sich zur Teilnahme der Schweiz an den EU-Kooperationsprogrammen «Horizon Europe» und «Erasmus+». Botschafterin Rita Adam betonte insbesondere, dass die Schweiz mit der Freigabe des Kohäsionsbeitrags an die EU eine wichtige Voraussetzung der EU-Kommission für die Assoziierung der Schweiz an «Horizon Europe» erfüllt habe und bereit sei, die Verhandlungen für ein Rahmenabkommen rasch wiederaufzunehmen.

Im Weiteren präsentierte die EU-Abgeordnete Christel Schaldemose (Sozialdemokratin, Dänemark) die EU-Rechtsetzungsvorhaben «Digital Services Act» und « Digital Markets Act», die gewisse Auswirkungen auf den Schweizer Markt haben könnten.