Auf Einladung der Tschechischen Republik, die im zweiten Halbjahr 2022 den Rat der Europäischen Union (EU) präsidiert, nahm die Schweizer Delegation für die Beziehungen zum Europäischen Parlament am 10. und 11. Juli 2022 am Treffen der Vorsitzenden der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der nationalen Parlamente der Europäischen Union (COSAC) in Prag teil.

Das Treffen der COSAC-Vorsitzenden fand im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft der Tschechischen Republik statt. Getreu dem Motto «Europa als Aufgabe», welches das Land für seine Ratspräsidentschaft gewählt hat, diente das Treffen dazu, gemeinsam zu überlegen, wie die dreiteilige Aufgabe – Europa überdenken, wiederaufbauen und stärken – erfüllt werden kann.

Das Kernziel der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft ist es, bestmöglich dazu beizutragen, im Einklang mit den europäischen Werten der Freiheit, sozialen Gerechtigkeit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Umweltverantwortung günstige Bedingungen für Sicherheit und Wohlstand in der EU zu schaffen. Zu diesem Zwecke hat das Land mehrere Prioritäten definiert, namentlich die Bewältigung der Flüchtlingskrise und der Wiederaufbau der Ukraine, die Sicherung der Energieversorgung, die Stärkung der europäischen Verteidigungskapazitäten und der Cybersicherheit sowie die Erhöhung der strategischen Widerstandsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und der Resilienz der demokratischen Institutionen.

Der tschechischen Aussenminister Jan Lipavský hat diese Prioritäten am Treffen der COSAC-Vorsitzenden im Detail präsentiert. Nach einem Vortrag des ersten Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Othmar Karas, haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zudem mit dem Thema «Medien und Demokratie: aktuelle Herausforderungen» befasst.

Der Anlass bot ferner Gelegenheit für eine aktive interparlamentarische Kontaktpflege. Die Mitglieder der Schweizer Delegation haben die Konferenz denn auch für verschiedene bilaterale Kontakte mit Delegationen aus den EU-Mitgliedstaaten genutzt.

Die Schweizer Delegation wurde bei dem Anlass durch ihren Präsidenten, Ständerat Benedikt Würth (Die Mitte, SG), und Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP, ZH) vertreten.

Die COSAC wurde 1989 gegründet und dient seit ihrer Verankerung im Vertrag von Amsterdam im Jahr 1997 als Plattform für die Intensivierung des interparlamentarischen Dialogs. Seit 2015 ist auch die Schweiz mit Beobachterstatus an den halbjährlich stattfindenden Treffen der COSAC-Vorsitzenden vertreten.

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