Auf Einladung des Präsidenten der Freundschaftsgruppe Italien–Schweiz des italienischen Parlaments, Abgeordneter Cristian Romaniello (Gruppo Misto [Gemischte Fraktion], Lombardei), weilte die Schweizer Delegation für die Beziehungen zum italienischen Parlament vom 3. bis zum 5. November 2021 in Rom. Die von Ständerat Marco Chiesa (SVP, TI) präsidierte Schweizer Delegation führte im Rahmen ihres Arbeitsbesuchs mehrere Gespräche auf parlamentarischer Ebene.

Marco Chiesa und die Schweizer Delegation wurden bei ihrer Ankunft in Rom von Cristian Romaniello und der Schweizer Botschafterin in Italien, Monika Schmutz Kirgöz, empfangen. Auf dem Programm standen Treffen mit Mitgliedern folgender Kommissionen der Abgeordnetenkammer und des Senats: auswärtige Angelegenheiten und Emigration; Finanzen; Verkehr; Umwelt, Raumplanung und öffentliche Aufträge sowie Beschäftigung, Handel und Tourismus. Die Delegation wurde zudem vom Sekretär des Senatspräsidiums, Francesco Maria Giro (FIBP-UDC, Lazium), und vom Präsidenten der italienischen Delegation bei der Interparlamentarischen Union, Senator Pier Ferdinando Casini (Fraktion «Per le Autonomie», Emilia-Romagna), zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Beide Seiten äusserten den Willen, die Zusammenarbeit, auch auf parlamentarischer Ebene, zu intensivieren und weiterzuentwickeln. Diskutiert wurden zudem Steuer- und Finanzfragen, namentlich das neue Abkommen über die Besteuerung der italienischen Grenzgängerinnen und Grenzgänger, das noch von den Parlamenten der beiden Länder ratifiziert werden muss, und die Aktualisierung der Kriterien für die Liste der Länder mit Steuerprivilegien für natürliche Personen (schwarze Liste). In Bezug auf die grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungen äusserte die Delegation die Hoffnung, dass in den bilateralen Gesprächen bald eine im beiderseitigen Interesse liegende Lösung für den Marktzugang gefunden wird.

Weiteres Gesprächsthema war die schweizerisch-italienische Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrspolitik. Die Delegation hielt fest, dass es den Schwung aus der Inbetriebnahme des Monte-Ceneri-Basistunnels nun zu nutzen gilt, um die Attraktivität des Bahnangebots weiter zu erhöhen und so, insbesondere im Hinblick auf die Klima- und Nachhaltigkeitsziele der beiden Länder, die Verkehrsverlagerung zu fördern.

Ebenfalls zur Sprache kamen besonders aktuelle Themen wie die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union, die Energieversorgung und der ökologische Wandel. Ferner wurde die Entwicklung der bilateralen – auch wirtschaftlichen – Zusammenarbeit unter dem Blickwinkel der wirtschaftlichen Erholung Europas und im Zusammenhang mit dem nationalen Konjunkturplan Italiens und den damit verbundenen Reformen wie dem Bürokratieabbau und der Justizreform thematisiert.

Dieser ursprünglich für 2020 vorgesehene Arbeitsbesuch war wegen der Covid-19-Pandemie auf 2021 verschoben worden. Es war dies das erste offizielle Treffen der Freundschaftsgruppe Italien–Schweiz des italienischen Parlaments und der Delegation des Schweizer Parlaments seit den Parlamentswahlen in Italien (2018) und in der Schweiz (2019).

Italien ist der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sind zudem geprägt von engen politischen, menschlichen und kulturellen Kontakten und häufigen Besuchen auf allen Ebenen. Zu den wichtigsten institutionalisierten Plattformen zählen der Wirtschaftsdialog, der Dialog zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und das «Forum per il dialogo tra la Svizzera e l’Italia». Darüber hinaus finden regelmässige hochrangige Treffen zu den Themen Verkehr, Energie und sektorielle Politik statt. 2020 exportierte die Schweiz Waren im Wert von 12,9 Milliarden Franken nach Italien. Die Importe beliefen sich im selben Zeitraum auf 16,8 Milliarden Franken, was ein Gesamthandelsvolumen von 29,7 Milliarden Franken ergibt.

Der Schweizer Delegation gehörten neben ihrem Präsidenten, Ständerat Marco Chiesa, Nationalrätin Anna Giacometti (FDP, TI) und Nationalrat Piero Marchesi (SVP, TI) an.

1. Meeting of the Delegation for Relations with the Italian Parliament and the Finance Committee of the Italian Chamber of Deputies in Rome

1.    Die Delegation für die Beziehungen zum italienischen Parlament trifft sich in Rom zum Gespräch mit der Finanzkommission der italienischen Abgeordnetenkammer.


2. Meeting of the Delegation for Relations with the Italian Parliament and the Italian Committee on Foreign Affairs and Emigration at the Senate of the Republic

2.    Die Delegation für die Beziehungen zum italienischen Parlament trifft im Saal des italienischen Senats die Kommission für auswärtige Angelegenheiten und Emigration.


3. Reception of the Delegation in Rome by the President of the Italian Group of the Inter-Parliamentary Union, Senator Pier Ferdinando Casini (For the Autonomies group/Emilia-Romagna).

3.    Die Delegation wird empfangen vom Präsidenten der italienischen Delegation bei der Interparlamentarischen Union, Senator Pier Ferdinando Casini (Fraktion «Per le Autonomie», Emilia-Romagna).


4. Meeting of the Delegation for Relations with the Italian Parliament at Palazzo Montecitorio with the Chamber of Deputies Committee on Economic Activities, Commerce and Tourism

4.    Die Delegation für die Beziehungen zum italienischen Parlament trifft im Palazzo Montecitorio, dem Sitz der italienischen Abgeordnetenkammer, Mitglieder der Kommission für Beschäftigung, Handel und Tourismus.