In Belgrad kam die Nationalratspräsidentin zu Gesprächen mit ihrem serbischen Amtskollegen Ivica Dačić, Staatspräsident Aleksandar Vučić, Premierministerin Ana Brnabić und Finanzminister Siniša Mali zusammen. Im Mittelpunkt standen dabei die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie, der Stand der Gespräche zwischen Serbien und dem Kosovo, die Unterstützung der Schweiz im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und das Verfahren zum Beitritt zur Europäischen Union.
Serbien ist ein Schwerpunktland der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Isabelle Moret besuchte die Städte Niš und Paraćin und tauschte sich dort mit Vertreterinnen und Vertretern der lokalen Behörden über die Schweizer Regionalhilfe in Serbien aus. In Niš liess sie sich über das E-Parlament-Projekt des Stadtparlaments informieren, mit dem die Transparenz erhöht und der parlamentarische Dialog gefördert werden soll. Zudem besichtigte die Schweizer Delegation den dortigen Wissenschafts- und Technologiepark, den die Schweiz im Rahmen ihrer Wirtschaftsförderung für Serbien mitfinanziert, um in einem Land mit hohem Braindrain zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Erhöhung der Einkommen beizutragen. In Paraćin, einer Stadt, die 2014 hart von Überschwemmungen getroffen worden war, informierte sich Isabelle Moret über die Arbeiten zur Anhebung von sieben Strassen- und Fussgängerbrücken. Anschliessend nahm sie die Renovationsarbeiten an einer Schule in Augenschein, die im Rahmen eines Projekts erfolgen, welches Städten und Gemeinden hilft, auf die Zertifizierung «European Energy Award» hinzuarbeiten und ihr Energiemanagement sowie ihre Energieeffizienz zu verbessern.
Das letzte Treffen von Parlamentspräsidentinnen bzw. -präsidenten der beiden Länder hatte 2016 stattgefunden, als die damalige Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (FDP, BE) ihren serbische Amtskollegin in der Schweiz empfangen hatte (Link). Das Treffen mit Isabelle Moret war das erste offizielle Treffen für den serbischen Parlamentspräsidenten Ivica Dačić nach seiner Wahl, die wenige Tage nach der Ernennung der Regierung von Premierministerin Ana Brnabić Ende Oktober erfolgt war.
Kurz vor dem Kosovobesuch der Nationalratspräsidentin war der kosovarische Staatspräsident Hashim Thaçi zurückgetreten, nachdem das Kosovo-Sondertribunal in Den Haag Anklage gegen ihn wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhoben hatte. Gemäss der Verfassung des Kosovo wurde die Präsidentin des kosovarischen Parlaments Interim-Staatspräsidentin. Vjosa Osmani empfing Isabelle Moret also in dieser Doppelfunktion. Das letzte Treffen von Parlamentspräsidentinnen bzw. ‑präsidenten der beiden Länder hatte 2013 stattgefunden, als die damalige Nationalratspräsidentin Maya Graf (GPS, BL) mit einer Delegation des Schweizer Parlaments dem Kosovo einen Gegenbesuch abgestattet hatte (Link).
Isabelle Moret wurde in Pristina zudem vom kosovarischen Premierminister Avdullah Hoti empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche mit den kosovarischen Vertreterinnen und Vertretern standen die gesundheitliche und die politische Lage, die Normalisierung der Beziehungen zu Serbien, die Schweizer Unterstützung für den Kosovo und die europäische Integration des Landes. Vor dem Hintergrund der Gesundheitskrise unterhielt sich die Nationalratspräsidentin auch mit Mitgliedern der Covid-19-Untersuchungskommission des kosovarischen Parlaments.
In den Städten Mitrovica Sud, Mitrovica Nord und Prizren traf sich Isabelle Moret mit dem Kommandanten der Swisscoy sowie mit Mitgliedern eines Verbindungs- und Überwachungsteams (Liaison and Monitoring Team, LMT), um sich mit diesen über die Beteiligung der Schweiz an der friedenserhaltenden KFOR-Mission der Nato auszutauschen.
In Pristina sprach die Nationalratspräsidentin mit der Direktorin des Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) sowie mit Vertreterinnen und Vertreter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Weltbank über die internationale Hilfe und die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie. Die Schweiz ist eines der wichtigsten Partner- und Geberländer des Kosovo. So hat sie über das UNPD 500 000 Euro für den Kauf von Beatmungsgeräten und Covid-19-Tests zur Verfügung gestellt.
Wie Serbien ist auch der Kosovo ein Schwerpunktland der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. In Suhareka besichtigte Isabelle Moret ein von der Schweiz mitfinanziertes Wasserversorgungsprojekt, von dem rund 5300 Menschen profitieren. Zudem besuchte sie im Dorf Krusha e Madhe eine Kooperative, die gegründet wurde, um Kriegswitwen dabei zu unterstützen, wirtschaftlich unabhängig zu werden. Am Denkmal für die Kriegsopfer und vermissten Personen des Dorfes legte sie ausserdem einen Kranz nieder. Mit dieser Geste bekräftigte sie ,dass sich das Engagement der Schweiz im Kosovo auch auf die Vergangenheitsbewältigung und die Suche nach vermissten Personen erstreckt.
Nationalratspräsidentin Moret wurde in Serbien und im Kosovo vom Vizepräsidenten der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates, Mauro Tuena (SVP, ZH), begleitet.