Auf Einladung des Präsidenten des ukrainischen Parlaments, Ruslan Stefantschuk, weilte die Nationalratspräsidentin am Mittwoch, 27. April 2022, zu einem Besuch in Kiew. Sie wurde von den Nationalräten Roger Nordmann (SP, VD), Nik Gugger (EVP, ZH) und Yves Nidegger (SVP, GE) sowie vom Schweizer Botschafter in der Ukraine, Claude Wild, begleitet.
Zusammen mit zwei weiteren Delegationen – derjenigen von Nordmazedonien und derjenigen von Rumänien, die von ihren jeweiligen Parlamentspräsidenten angeführt wurden – besuchte Irène Kälin in Begleitung des ukrainischen Parlamentspräsidenten das zerbombte Kulturhaus in Irpin sowie den bei den russischen Angriffen zerstörten Flughafen Hostomel.
Bei den Gesprächen am Sitz des ukrainischen Parlaments, der Werchowna Rada, bedankte sich Ruslan Stefantschuk bei der Nationalratspräsidentin dafür, seine Einladung angenommen zu haben. Irène Kälin drückte ihre Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung mit folgenden Worten aus: «Ich möchte die Solidarität zum Ausdruck bringen, die ich in meinem Land täglich erlebe. Als Politikerin will ich zeigen, dass wir bedingungslos an der Seite des Völkerrechts und der humanitären Tradition stehen.»
Was die Unterstützung und das Engagement der Schweiz in der Ukraine betrifft, unterstrich die Nationalratspräsidentin, dass die Schweiz ihre Kooperationsprogramme in der Ukraine nicht etwa sistiert, sondern vielmehr durch eine Aufstockung der Mittel für die humanitäre Hilfe und durch eine Anpassung der langjährigen sektoriellen Programme vor Ort an die Realität und die aktuellen Bedürfnisse der Ukraine ausgebaut hat.
Nationalratspräsidentin Irène Kälin nahm zudem an einer Sitzung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen des Landes teil, an der unter anderem die Funktionsweise des Staates im Krieg und der Wiederaufbauplan für die Ukraine besprochen wurden.
Im August 2021 hatte der
damalige Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) offiziell den Checkpoint von Staniza Luhanska in der Donbass-Region besucht und die Schweizer Regierung am Gipfeltreffen der Krim-Plattform in Kiew vertreten.
Die Schweiz und die Ukraine unterhalten seit deren Unabhängigkeitserklärung im Dezember 1991 diplomatische Beziehungen. Die Schweiz unterstützt den Reformprozess in der Ukraine und die Suche nach einer friedlichen Lösung für den bewaffneten Konflikt mit Russland. In einem stetigen Dialog erörtern die beiden Länder, wie in der Ukraine dank technischer Zusammenarbeit, Friedenspolitik, wirtschaftlicher Kooperation und humanitärer Hilfe Stabilität und Wohlstand gefördert werden können.
Nationalratspräsidentin Irène Kälin und ihr Amtskollege Ruslan Stefantschuk.
Nationalratspräsidentin Irène Kälin besichtigt den Flughafen Hostomel.
Nationalratspräsidentin Irène Kälin besucht Irpin.
Die Nationalratspräsidentin im Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski.