Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) des Nationalrates hat den OECD "Umwelt-Prüfbericht SCHWEIZ", 1998 intensiv diskutiert und sich in die Stärken und Schwächen der schweizerischen Umweltpolitik vertieft.
Die Schweiz hat im technischen Umweltschutz gute Noten erhalten, vor allem für ihre Verkehrspolitik: Die Emission von Luftschadstoffen ist im Vergleich zu andern OECD-Staaten sehr niedrig, Abwässer werden effizient gereinigt und die Abfallverwertung ist gut geregelt. Die OECD rät jedoch, das Verursacherprinzip noch vermehrt durchzusetzen.
Kritik erntete die Schweiz vor allem bei den (noch) nicht erreichten Zielen einer Reduktion der Luftschadstoffe und dem starken Artenschwund, als Folge der Zersiedlung und der intensiven Landwirtschaft. Schutzzonen wie Biotope und Landschaften müssten miteinander vernetzt und frühzeitig in die Raumplanung einbezogen werden.
Die Kommission war sich einig, dass der Bericht eine gute Diskussionsgrundlage darstellt. Allerdings sind fehlende Vergleiche mit andern OECD-Ländern eine Schwäche des Berichts, wäre es doch interessant zu wissen, welche andern Länder bessere Resultate als die Schweiz haben und wie sie diese erreichen.
Im Bericht fehlt ebenfalls ein Kapitel über den Lärm. Es wurde festgehalten, dass wegen der starken Besiedlung in der Schweiz, die Mehrheit der Bevölkerung unter zu hohen Lärmwerten leidet. Die Kommission verabschiedete deshalb ein Postulat, worin sie den Bundesrat auffordert, über die bisherigen und geplanten Lärmschutzmassnahmen Bericht zu erstatten.
Die Kommission tagte am 16./17. August 1999 in Bern unter der Leitung von Nationalrat Ulrich Fischer (R, AG).
Bern, 17.08.1999 Parlamentsdienste