Vom 2. bis 4. März 2000 treffen sich im Centre des Congrès in Montreux 31 Parlamentarierdelegationen aus NATO-Staaten sowie aus neutralen Ländern und aus Osteuropa zum 45. Rose-Roth-Seminar, um über die Beteiligung des Militärs an zivilen und humanitären Einsätzen zu diskutieren.

Das Seminar wird von der Parlamentarischen Versammlung der NATO (ehemals Nordatlantische Versammlung) und der schweizerischen Bundesversammlung gemeinsam veranstaltet. An der von Nationalratspräsident Hanspeter Seiler eröffneten Konferenz werden Diplomaten, Vertreter humanitärer, internationaler und nichtstaatlicher Organisationen und des Militärs sowie unabhängige Experten und Hochschulvertreter Referate halten. Ebenfalls zu Worte kommen werden Bundespräsident Adolf Ogi und Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Departementes für auswärtige Angelegenheiten.

Das Seminar teilt sich in 5 Sitzungen auf. Nach einer Vorstellung der aktuellen Herausforderungen werden Vertreter ziviler Organisationen über ihre Erfahrungen sprechen, welche sie bei den jüngsten Einsätzen in Ex-Jugoslawien punkto Zusammenarbeit, Koordination und Aufgabenverteilung gemacht haben. Vertreter des Militärs und der Polizeikräfte werden darauf ihre Sicht der Dinge darlegen. Der letzte Teil ist der parlamentarischen Kontrolle über die humanitären Militäreinsätze gewidmet.

Den « Rose-Roth-Seminaren» (benannt nach den beiden Initianten, den amerikanischen Parlamentariern Charlie Rose und Bill Roth) liegt u.a. der Gedanke zugrunde, die Parlamentarier aus neutralen Ländern und Nichtmitgliedstaaten der NATO an den Arbeiten der Parlamentarischen Versammlung teilnehmen zu lassen und so für Europa, das sich seit dem Fall der Berliner Mauer tiefgreifend verändert hat, ein Gesprächsforum für sicherheitspolitische Fragen zu schaffen.

Das erste Rose-Roth-Seminar fand im Jahre 1991 statt. Seither hat die Parlamentarische Versammlung der NATO sich erheblich für die Förderung der parlamentarischen Demokratie in Mittel- und Osteuropa eingesetzt. Seit der Lancierung der Partnerschaft für den Frieden kommt diesen Konferenzen innerhalb der Debatte um die Zukunft der NATO und vor allem ihrer Osterweiterung besondere Bedeutung zu.

Hatte die Rose-Roth-Initiative ursprünglich nur zum Ziel, die Länder Mittel- und Osteuropas in die Diskussionen einzubeziehen, ist sie inzwischen auch auf die neutralen Länder ausgedehnt worden. So wird die schweizerische Bundesversammlung seit 1993 regelmässig eingeladen, Delegationen zu gewissen Veranstaltungen der Parlamentarischen Versammlung zu entsenden. Im Mai 1997 fand im Centre de politique de sécurité in Genf ein Rose-Roth-Seminar zum Thema Neutralität statt. Aufgrund der guten Erfahrungen der Schweizer Delegationen ersuchte das Schweizer Parlament im März 1999 um den Status des assoziierten Mitglieds bei der Parlamentarischen Versammlung der NATO . Dieser wurde ihr in der letztjährigen Frühlingssession (Mai 1999) erteilt.

Das Programm des Seminars wurde Ihnen bereits zugestellt. Bei Bedarf können Sie es beim Sekretariat verlangen.

Bern, 29.02.2000    Parlamentsdienste