Die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte setzten sich anlässlich ihres diesjährigen Seminars in Luzern mit der rechtzeitigen Erkennung von potentiellen Problemen und Krisen insbesondere durch die Bundesverwaltung und die Politik auseinander. Selektionierende Früherkennungssysteme spielen als Basis für eine zukunftsgerichtete Staatsleitung eine fundamentale Rolle. Dem Aspekt der Kommunikation der so gewonnenen Informationen an die staatlichen Entscheidungsträger ist dabei ein besonderes Augenmerk zu widmen.

Wie können Bundesversammlung und Bundesrat potentielle zukünftige Probleme gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und somit auch politischer Art rechtzeitig erkennen, war die Fragestellung, der die Kommissionsmitglieder anlässlich des zweitägigen Seminars nachgingen. Anhand von Vorträgen verwaltungsinterner wie auch - externer Experten erhielten die GPK einen Überblick über aktuell existierende oder sich im Aufbau befindliche Früherkennungssysteme.

Einigkeit herrschte darüber, dass gewisse Ereignisse aufgrund ihrer Natur nicht frühzeitig erkannt werden können. Der Anspruch der Früherkennung hat sich somit auf die restlichen Problemlagen zu beschränken. Im heutigen Informationszeitalter ist dabei oft nicht die Beschaffung der Informationsrohdaten das Problem, sondern die Zusammenführung der dezentral vorhandenen Informationen, ihre Bewertung und Selektion.

Als weiteres zentrales und häufig problematisches Element wurde die Kommunikation der so eruierten Informationen an die politischen Entscheidungsträger identifiziert. Hier müssen Strukturen vorhanden sein, die einen direkten Informationsfluss zu Bundesrat und Bundesversammlung ermöglichen. Dieser Punkt erhielt eine breitere Vertiefung als im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Frau Prof. Sibylle Hardmeier (Universität Zürich) und den Herren Dr. Thomas Held (Stiftung Zukunft Schweiz) und Bernard Wüthrich (Le Temps) auf die Rolle der Akteure Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und insbesondere Medien beim Agenda Setting eingegangen wurde. Warnende Stimmen werden zu oft erst in einem späten Zeitpunkt gehört, indem nicht umkehrbare Ereignisse das politische Umfeld sensibilisiert haben. Der Sensibilisierung der Entscheidungsträger kommt deshalb innerhalb von Früherkennungssystemen eine grosse Bedeutung zu.

Die GPK sehen ihre spezifische Rolle gemäss ihrer Oberaufsichtsfunktion über den Bundesrat und die Bundesverwaltung in der Evaluation der verwaltungsinternen Früherkennungssysteme und der mit ihnen verbundenen institutionalisierten Informationskanäle. Deren gutes Funktionieren ist aus Sicht der GPK zentral für die Geschäftsführung des Bundesrates und der Bundesverwaltung.

Des weiteren beschlossen die GPK ihr Jahresprogramm 2001 u.a. mit neuen Inspektionen im Bereich der Oberaufsicht über die Justiz, Bundesfinanzierung des kantonalen Strassenbaus, UMTS-Lizenzvergabe und des Submissionswesens.

Die Kommissionen tagten am 18./19. Januar 2001 in Luzern unter dem Vorsitz von Frau Helen Leumann (FDP/LU).

Bern, 22.01.2001    Parlamentsdienste