Mitglieder der Geschäftsprüfungskommissionen auf Inspektionsbesuch bei den schweizerischen Botschaften in Paris, Moskau, Dakar und Neu Delhi

Im Rahmen ihres ordentlichen Jahresprogramms 2000/2001 haben die Geschäftprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte (GPK) eine Arbeitsgruppe beauftragt, die Geschäftsführung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zu prüfen. Die Prüfung gilt namentlich der Organisation und dem Einsatz des diplomatischen und konsularischen Personals und dem Netz der schweizerischen Vertretungen im Ausland. Besuche sind vorgesehen bei den schweizerischen Botschaften in Paris, Moskau, Dakar und Neu Delhi. Die Arbeitsgruppe wird der GPK den Inspektionsbericht im Frühling 2002 abliefern.

Die Arbeitsgruppe, die von Nationalrat Alexander Tschäppät (SP/BE) geleitet wird, hat für ihre Inspektionstätigkeit zwei Themenbereiche festgelegt:

1. Themenbereich : Diplomatisches und konsularisches Personal

In diesem Bereich sollen die Grundsätze und Modalitäten der Rekrutierung, des Einsatzes und der Führung des diplomatischen und konsularischen Personals geprüft werden. In diesem Zusammenhang beurteilt die Arbeitsgruppe auch die Förderung des Kadernachwuchses im EDA, die Beförderungspolitik, die Versetzungspolitik (Häufigkeit, Notwendigkeit, insbesondere die Auswirkungen auf die Familie der Betroffenen), die Lohnpolitik und die Karrierepersonal-Politik des EDA.

2. Themenbereich : Aussendienst des EDA

In diesem Bereich soll die Wechselwirkung zwischen der Arbeit der schweizerischen Vertretungen im Ausland und der Art und Weise, wie die Schweiz in der Welt präsent ist und ihren Einfluss geltend macht, geprüft werden. Ebenfalls beurteilt wird die Arbeitsweise unserer Vertretungen und die Zweckmässigkeit ihrer Organisation.

Die Arbeitsgruppe hat bereits zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen hierarchischen Ebenen des EDA angehört. Sie hat auch schon mit ehemaligen Diplomatinnen und Diplomaten sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Medien und der Personalverbände Gespräche geführt.

Um einen Eindruck über das tatsächliche Funktionieren unserer diplomatischen Vertretungen zu gewinnen, erachtet es die Arbeitsgruppe als notwendig, vier Vertretungen zu besuchen. Die Wahl der Geschäftsprüfungskommissionen fiel auf Paris, Moskau, Dakar und Neu Delhi, da diese Posten für die Gesamtheit der Aktivitäten unserer ausländischen Vertretungen repräsentativ sind.

Im Rahmen ihrer Besuche werden die Mitglieder der Arbeitsgruppe Gespräche mit dem schweizerischen Botschaftspersonal führen. Vorgesehen sind auch Gespräche mit Vertretern der Entwicklungszusammenarbeit in Russland, Indien und Senegal sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Schweizer Kolonien und von Schweizer Firmen in den vier Staaten.

Die Besuche finden zwischen September 2001 und Januar 2002 statt. Den Delegationen gehören an :

Paris :

Nationalrat Hubert Lauper (CVP/FR), Delegationsleiter, Nationalräte Alexander Tschäppät (SP/BE), Jean-Paul Glasson (FDP/FR) und Christian Waber (EVP/BE).

Moskau :

Ständerat Franz Wicki (CVP/LU), Delegationsleiter, Nationalräte Claude Janiak (SP/BL) und Heinrich Estermann (CVP/LU).

Dakar :

Nationalrat Jean Jaques Schwaab (SP/VD), Delegationsleiter, Nationalrat René Vaudroz (FDP/VD) und Ständerat Filippo Lombardi (CVP/TI).

Neu Delhi :

Nationalrat Alexander Tschäppät (SP/BE), Delegationsleiter, Nationalräte Jakob Freund (SVP/AR) und Pierre Tillmanns (SP/VD).

Die Ergebnisse der Besuche werden im Schlussbericht der Arbeitsgruppe enthalten sein. Dieser wird den Geschäftsprüfungskommissionen bis im Frühling 2002 vorliegen.

Bern, 30.08.2001    Parlamentsdienste