Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates hat sich von den Bundesräten Deiss und Schmid über die Terroranschläge gegen die USA informieren lassen und mögliche Folgen für die Schweiz und die Welt diskutiert.

Die Kommission sprach dem Bundesrat ihre Anerkennung aus für die getroffenen Massnahmen und für seine Informationspolitik. Sie teilt die Ansicht der Landesregierung, dass eine neue sicherheitspolitische Entwicklung eingetreten ist, die auch eine aussenpolitische Dimension aufweist. Insbesondere geht sie mit dem Bundesrat einig, dass die Bekämpfung des Terrorismus nur in intensiver, internationaler Zusammenarbeit erfolgen kann. Die Kommission ist über die Ereignisse bestürzt und spricht allen Betroffenen ihre Anteilnahme aus. Sie wird die Entwicklungen genau verfolgen und beabsichtigt, sich weiterhin durch den Bundesrat und die Verwaltung regelmässig informieren zu lassen.

Ferner genehmigte die Kommission ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Kirgisistan und führte Gespräche mit Vertretern der Städte Zürich und Genf über ihre aussenpolitischen Aktivitäten.

Die Kommission tagte unter der Leitung von Ständerat Frick am 13. September in Bern, zeitweise in Anwesenheit der Bundesräte Couchepin, Deiss und Schmid.

Bern, 13.09.2001    Parlamentsdienste