In Form eines mündlichen Zwischenberichtes nahm die Kommission von der ab 1.1.01 eingeführten Verlagerungspolitik im Güterverkehr und den flankierenden Massnahmen Kenntnis.
Seit Jahren wächst der Strassengüterverkehr kontinuierlich pro Jahr um ca. 8 %. Heute queren rund 1,4 Mio. Lastwagen die Schweizer Alpen. Ziel von Parlament und Bundesrat ist es, das Wachstum auf der Strasse sukzessive abzubremsen, d. h. bis 2003/4 die Zahl der Lastwagen auf dem Stand von heute zu stabilisieren und ab 2005 weniger Lastwagen auf den Alpenübergängen zu haben. Dabei soll die Bahn schrittweise mehr Verkehr übernehmen. Spätestens zwei Jahre nach Inbetriebnahme des Lötschberg - Basistunnels (ca. 2009) sollen jährlich noch maximal 650'000 Lastwagen die Alpen auf den Strassen überqueren. Gemäss Prognosen kann ab dem Jahre 2005 eine nachhaltige Trendwende erwartet werden - wenn die LSVA -Tarife erhöht und die Kontingents-Regelungen aufgehoben werden.
Für die flankierenden Massnahmen sind 2,85 Milliarden Franken für 11 Jahre (2000 - 2010) bereitgestellt. Das Geld fliesst zum grossen Teil in den Schienenverkehr.
Eindeutige Aussagen über die Verlagerungswirkung sind nach neun Monaten kaum machbar, dennoch gibt es Hinweise, dass die Massnahmen zu greifen beginnen:
- Lehrfahrten haben stark abgenommen;
- Zahl der Operateure der neuen Angebote sowie der kombinierte Verkehr haben zugenommen;
- Von der Industrie wurden neue Anschlussgeleise erstellt.
Eine vertiefte Analyse wird der erste Verlagerungsbericht bringen, der auf Frühjahr 2002 erwartet wird.
Zusätzlich informierte sich die Kommission über den Anschluss der Schweiz an das internationale Schienennetz und die Zufahrten zu NEAT. Zu längeren Diskussionen mit Vertretern der SBB, den Kantonen und dem Bundesamt für Verkehr führten das Fernverkehrskonzept der SBB und ihre Angebotsvorstellungen.
Die Sitzung fand unter der Leitung von Ständerat Has Hess (OW/FDP) statt
Bern, 13.09.2001 Parlamentsdienste