Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat in ihrer heutigen Sitzung wertvolle Vorsondierungen in vier Teilprojekten der Armee XXI vorgenommen. Ziel der sicherheitspolitischen Kommission war es, mittels Expertenanhörungen und anschliessender Diskussion ihre Kenntnisse in den Bereichen Überführung der Armee 95 in die Armee XXI, Logistik und Bereitschaft, Heer und Luftwaffe zu erweitern. Zudem ging es darum, das Verständnis der Gesamtkonzeption Armee XXI zu vertiefen. Diese Vorbereitung erfolgte im Hinblick auf die Behandlung des Armeeleitbildes XXI und der Teilrevision des Militärgesetzes, welche die Kommission im 2. Quartal aufnehmen wird.

Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-NR) hat sich in ihrer heutigen Sitzung auf die Beratung des Armeeleitbildes XXI (00.075) und auf die Teilrevision des Militärgesetzes (00.065) vorbereitet. Zu diesem Zweck hat sie in vier Bereichen (Überführung der Armee 95 in die Armee XXI, Logistik und Bereitschaft, Heer, Luftwaffe) Experten angehört und erste Diskussionen geführt.

Bei dem Teilaspekt Überführung der Armee 95 in die Armee XXI ist eine rasche Klärung der Situation zu schaffen. Da die politischen Legitimations- und die militärischen Vorbereitungsarbeiten zeitgleich laufen, ist für spätere Diskussionen beidseitig hohe Flexibilität erforderlich.

Im Weiteren hat die Kommission mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass das System der abgestuften Bereitschaft die herkömmliche Mobilmachung ablösen wird. Ein grosses Schwergewicht liegt bezüglich Ressourcen und Ausbildung auf der Grundbereitschaft. Sie soll es ermöglichen, die verlangten Einsatzmodule zeit- und auftragsgerecht in die Einsatzbereitschaft zu führen.

Bei der Präsentation des Logistikkonzeptes kam klar zum Ausdruck, dass bei zentraler Organisation und prozessorientierter Bewirtschaftung grosse Kosteneinsparungen möglich sind.

In der Diskussion zur Teilstreitkraft Heer wurden die bereits erfolgten und künftig notwendigen Restrukturierungen im Personalbereich mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt. Im Weiteren wurde die vorgesehene Optimierung der Führungsstruktur positiv gewürdigt.

Bei der Präsentation und anschliessenden Diskussion des Projekts Luftwaffe kam das Spannungsfeld zwischen Autonomie und Kooperation deutlich zum Ausdruck. Zur Deckung offensichtlicher Lücken sind vermehrt glaubwürdige Schritte zur vertieften Kooperation notwendig.

Die Kommission tagte unter dem Vorsitz von Nationalrat Josef Leu (CVP, LU) und im Beisein der Korpskommandanten Hans-Ulrich Scherrer und Jacques Dousse.

Bern, 19.02.2002    Parlamentsdienste