Die Subkommission EDI/UVEK der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) hat am 15./16. August 2002 weitere Anhörungen im Zusammenhang mit der Swissair-Krise durchgeführt. Die diesbezügliche Untersuchung soll im Herbst 2002 abgeschlossen werden. Die Fragen der Sicherheitsaufsicht in der Zivilluftfahrt wird die GPK-S weiterverfolgen. Sie wird insbesondere die Abklärungen des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eng begleiten. Sobald die Ergebnisse der Überprüfung des Gesamtsystems der schweizerischen Flugsicherheit durch das UVEK vorliegen, wird sich die GPK-S vertieft damit auseinandersetzen.

Die Subkommission EDI/UVEK der GPK-S befasst sich im Rahmen der Untersuchung der Swissair-Krise auch mit einigen Aspekten der Sicherheitsaufsicht im Zivilluftfahrtbereich. Hauptgegenstand dieser Untersuchung ist allerdings die Rolle und Aufsicht der Bundesorgane im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch der Swissair.

Die Subkommission EDI/UVEK der GPK-S hat nach einer Aussprache mit dem Vorsteher des UVEK und dem Direktor des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) vom 15. August 2002 beschlossen, die Abklärungen des UVEK zur Flugsicherheit eng zu begleiten. Die Flugsicherheit wird nach Ansicht der GPK-S durch die zahlreichen Vorfälle in der jüngeren Vergangenheit (Crossair-Unfälle vom Januar 2000 bei Nassenwil und vom November 2001 bei Bassersdorf, Flugzeugkollision vom Juli bei Überlingen) ernsthaft in Frage gestellt. Eine vertiefte und unabhängige Überprüfung des Gesamtsystems der Flugsicherheit der Schweiz drängt sich auf. Die GPK-S begrüsst die diesbezüglich eingeleiteten Massnahmen des Vorstehers des UVEK. Die GPK-S wird die Problematik der Sicherheitsaufsicht intensiv weiterverfolgen und sich mit den Ergebnissen der Abklärungen der externen Fachleute und dem daraus resultierenden Handlungsbedarf vertieft auseinandersetzen.

Bern, 19.08.2002    Parlamentsdienste