Treffen mit Vertretungen der Kantonsregierungen von Schwyz, Uri und Tessin
Die Neat-Aufsichtsdelegation traf sich mit Vertretungen der Kantonsregierungen von Schwyz, Uri und Tessin, um sich im direkten Kontakt über deren Vorstellungen in Bezug auf die Realisierung der Neat informieren zu lassen. Am 9. September traf sie sich mit einer Vertretung der Kantonsregierung von Schwyz. Diese präsentierte der Delegation die Vorstellungen des Kantons Schwyz betreffend die Weiterführung der Neat im Raume Brunnen - Flüelen und ihre Ideen bezüglich einer gemeinsamen Planung der verschiedenen Verkehrsträger Schiene, Nationalstrasse (A4) und Kantonsstrasse. - Am 10. September wurde sie von einer Vertretung der Kantonsregierung von Uri über deren Standpunkt zur Frage der Linienführung in Uri orientiert, die seit dem Bundesratsbeschluss von diesem Sommer festgelegt ist. Die Delegation führte zu ihrer Meinungsbildung auch eine Besichtigungsfahrt durch im Gebiet, wo die Neat gebaut werden soll. - Am 11. September wurde sie schliesslich von einem Vertreter der Tessiner Kantonsregierung über deren Vorstellungen in Bezug auf die Linienführung und Realisierung der Neat informiert.
Neat-Südanschlüsse
Die SBB und die Gotthard AlpTransit AG stellten der Delegation das Fernsteuerzentrum Bellinzona und an einer Besichtigungsfahrt die Linienführung der Neat (z.B. Portal Ceneri-Basistunnel) im Kanton Tessin vor. Auf der Fahrt konnte sich die Delegation von den schwierigen und engen Verhältnissen auf der Luino-Linie überzeugen. Ein Vertreter der italienischen Staatsbahnen informierte über die Ausbaupläne in Italien und die derzeitigen italienischen Vorstellungen bezüglich der Südanschlüsse der Neat in Italien. Die Neat-Aufsichtsdelegation fordert, dass für eine rechtzeitige Realisierung der Südanschlüsse sowohl eine intensive Koordination zwischen den verschiedenen Beteiligten in der Schweiz (BAV, SBB, BLS, Kantone) als auch eine verstärkte Koordination der Schweiz mit Italien erreicht werden muss. Nur so kann das Projekt erfolgreich und zeitgerecht vorangetrieben werden.
Zweite Röhre Mitholz-Frutigen
Der Vorsitzende der Geschäftsleitung der BLS AlpTransit AG (BLS AT) präsentierte der Delegation die Idee einer sofortigen Realisierung des Rohbaus der zweiten Röhre zwischen Mitholz und Frutigen. Die Idee wurde ausgelöst durch den erheblichen zeitlichen Vorsprung bei den Bauarbeiten in diesem Bereich. Die Delegation nahm die Idee zur Kenntnis, äusserte sich aber materiell noch nicht dazu, da noch Abklärungen im Gange sind. Sie wird sich ihre Meinung dazu bilden, wenn die entsprechenden Grundlagen vorhanden sind. Für die NAD ist aber klar, dass der Rahmen, der durch den Bundesbeschluss über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV-Beschluss) gegeben ist, eingehalten werden muss.
Besuch der Neat-Baustelle in Bodio
Auf der Baustelle in Bodio präsentierte die ATG die Massnahmen, welche für die Arbeitssicherheit und das Wohl der Mitarbeitenden getroffen werden. Die Delegation besichtigte die Unterkünfte und die Kantine. Sie konnte sich dabei davon überzeugen, dass den Sicherheitsbestimmungen und dem Wohl der Mitarbeitenden auf den Baustellen grosse Bedeutung beigemessen und die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen auch überprüft wird. Die NAD konnte zudem den Installationsplatz der riesigen Tunnelbohrmaschine im Tunnel besichtigen.
Sicherheit von Stauanlagen
Vertreter des Bundesamtes für Wasser und Geologie (BWG), der AlpTransit Gotthard AG (ATG) und der Nordostschweizerischen Kraftwerke (NOK) stellten der Neat-Aufsichtsdelegation die verschiedenen Kontroll- und Messmethoden dar, mit welchen allfällige Auswirkungen der Neat-Tunnelbauarbeiten auf die Stauanlagen im Einflussbereich oberhalb des Basistunnels festgestellt werden können (z.B. Senkungen). Die NAD stellte fest, dass alles unternommen wird, damit Einflüsse auf die Stauanlagen frühzeitig erkannt und Gegenmassnahmen eingeleitet werden können.
Finanzielle Situation und Kontrollen
Die Neat-Aufsichtsdelegation nahm zur Kenntnis, dass die Simulation des FinöV-Fonds keine wesentlichen Änderungen zeitigt. In den Jahren 2007/2008 ergibt sich eine kritische Phase. Der Betrag, der noch verbleibt, bis die Fondsgrenze erreicht ist, beträgt dann gerade noch 125 Mio. Fr. Auch in den Jahren 2009/2010 bleibt der in diesem Zeitraum zur Verfügung stehende Betrag bescheiden. Die Neat-Aufsichtsdelegation hält deshalb fest, dass aufgrund der Fonds-Simulation kein Spielraum mehr besteht. - Die NAD nahm ebenfalls Kenntnis von den die Neat betreffenden Revisionsberichten der EFK und den Sonder- und Ergänzungsprüfungen des BAV. Hier stellen sich keine für die Neat-Aufsichtsdelegation wesentlichen Fragen und Probleme.
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte vom 9. - 11. September 2002 unter dem Vorsitz von Nationalrat Max Binder (SVP/ZH) in den Kantonen Schwyz, Uri und Tessin. Die Sitzung fand in zeitweiser Anwesenheit von Vertretungen der Kantonsregierungen von Schwyz, Uri und Tessin, der Direktoren des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), Vertreter des Bundesamtes für Wasser und Geologie (BWG), eines Vertreters der Eidgenössischen Finanzverwaltung sowie den Vorsitzenden der Verwaltungsräte und Geschäftsleitungen der BLS AT und der ATG statt. Teilweise anwesend waren auch Vertreter der SBB und ein Vertreter der italienischen Staatsbahnen.
Bern, 11.09.2002 Parlamentsdienste