Im Quervergleich von 20 OECD-Ländern hat die Schweiz das kostengünstigste Parlament und das Einkommen der Schweizer Parlamentsmitglieder liegt auf dem zweitletzten Rang. Gleichzeitig bewegt sich jedoch der Zeitaufwand für die Ausübung eines Parlamentsmandats in der Schweiz im OECD-Mittelfeld. Dies zeigt eine Studie über die Professionalisierung der Parlamente, die das Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern im Auftrag der Parlamentsdienste verfasst hat.

In den letzten Jahren wurden immer wieder Diskussionen zur Professionalisierung der Schweizerischen Bundesversammlung geführt. Um dabei den internationalen Vergleich zu ermöglichen, haben die Parlamentsdienste beim Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern eine entsprechende Studie in Auftrag gegeben. Verglichen wurde dabei der Grad der Professionalisierung von 20 OECD-Parlamenten.

Der Grad der Professionalisierung wurde durch folgende Messgrössen bestimmt: dem Einkommen für die Ratsarbeit (CH Rang 19), den Kosten für das Parlament (CH Rang 20) und dem Zeitaufwand für Plenums- (CH Rang 17) und Kommissionsarbeit (CH Rang 6). In der Gesamtrangierung der Professionalisierung liegt das Schweizerische Parlament (Nationalrat) dabei auf Rang 19, vor Spanien auf dem letzten Platz. Die am höchsten professionalisierten Parlamente sind in den USA, Kanada und Frankreich zu finden.

Auffallend ist, dass in stärker professionalisierten Parlamenten zwar mehr Geschäfte pro Parlamentsmitglied eingebracht werden, die Anzahl der verabschiedeten Geschäfte durch die höhere Professionalisierung aber nicht beeinflusst wird. Das Schweizerische Parlament mit seinem relativ ausdifferenzierten Kommissionensystem beweist, dass mit wenig Mitteln viel erreicht werden kann. Das halbprofessionelle System der Schweiz hat auch zur Folge, dass die einzelnen Ratsmitglieder weniger lange im Amt bleiben als in den stärker professionalisierten Parlamenten.

Sinnvolle Professionalisierungsmöglichkeiten im Rahmen des Milizsystems, ortet die Studie insbesondere bei der Aus- und Weiterbildung der Ratsmitglieder, der konsequenten Nutzung elektronischer Hilfsmittel und einem punktuellen Ausbau der wissenschaftlichen Unterstützung.

Die Studie kann bei der Dokumentationszentrale der Bundesversammlung bezogen werden(Tel. 031 322 97 44 / E-Mail: doc@pd.admin.ch). Sie kann auch von der Website des Parlaments unter folgender Adresse herunter geladen werden: http://www.parlament.ch/ed-pa-prof-parl-int.pdf

Bern, 27.08.2004    Parlamentsdienste