Treffen mit Delegationen der Kantonsregierungen von Uri und Graubünden
Die Neat-Aufsichtsdelegation traf sich im Rahmen ihrer jährlichen auswärtigen Sitzung traditionsgemäss mit Vertretungen der Regierungen der besuchten Neat-Kantone Uri und Graubünden. Am Vormittag des 15. Septembers führte sie in Amsteg (UR) eine Aussprache mit den Herren Regierungsräten Isidor Baumann (Volkswirtschaftsdirektion), Markus Züst (Baudirektion) und Stefan Fryberg (Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion). Zur Sprache kamen insbesondere die Haltung und Erwartung der Urner Regierung zu aktuellen und zukunftsgerichteten Fragen in Bezug auf den Bau der Neat und die Anforderungen an den Zeithorizont für planerische, bauliche und politische Entscheide.
Am Abend traf sich die NAD mit Herrn Regierungsrat Stefan Engler (Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement) in Sedrun (GR). Schwerpunkt der Aussprache war das Thema einer Porta Alpina für den Personenverkehr. Der Präsident und Mitglieder des Vereins „Visiun Porta Alpina" präsentierten in Anwesenheit der Präsidenten des Gemeindeverbands Surselva und der Gemeinde Tujetsch die Grundzüge des Konzepts. Andiskutiert wurden vor allem Fragen zur verkehrs- und regionalpolitischen Bedeutung, zum Betriebskonzept, zur Art der Finanzierung, zur Wirtschaftlichkeit sowie zu den baulichen und zeitlichen Rahmenbedingungen. Die noch laufenden Studien werden nach deren Abschluss von den Auftraggebern Bund und Kanton Graubünden beurteilt, bevor die Ergebnisse dem Parlament weitergeleitet werden. Auslöser der Studien war ein Postulat der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) (03.3581), das vom Ständerat am 17. Dezember 2003 überwiesen wurde.
Stand der Vortriebsarbeiten bei den Tunnellosen Amsteg und Sedrun
Im Rahmen Besichtigungen der Tunnelvortriebe bei den Losen Amsteg und Sedrun liess sich die NAD von der ATG über den Stand und die Perspektiven der Vortriebsarbeiten orientieren. Sie konnte sich ein Bild über die baulichen Fortschritte, die Vortriebsarten (Tunnelbohrmaschine und Sprengvortrieb), die angetroffenen geologischen Verhältnisse, die Meisterung der logistischen Anforderungen sowie die Arbeitsbedingungen und die Massnahmen zur Arbeitssicherheit machen.
Bundesratsentscheide vom 8. September 2004 zur Neat und zum FinöV-Fonds
Die NAD nahm Kenntnis von den neusten Entscheiden des Bundesrates. Es handelt sich einerseits um die Botschaft zur Kapazitätsanalyse der Nord-Süd-Achsen des schweizerischen Schienennetzes und zur Trassensicherung für die zurückgestellten Neat-Strecken sowie die Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte, andererseits um die Bundesratsbeschlüsse zur teilweisen Freigabe von Mitteln der Neat 1, Phase 2, und zu Freigaben aus den Reserven im Neat-Gesamtkredit (Neuer Finanzierungsmodus für Bahngrossprojekte).
Weitere Geschäfte
Die NAD befasste sich ferner mit einem Revisionsbericht der EFK und drei Ereignisberichten von Ersteller- bzw. Betreibergesellschaften. Schliesslich verlangte sie vom Bundesamt für Verkehr (BAV) bzw. den Erstellergesellschaften zusätzliche Informationen für ihre nächste ordentliche Tagung.
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte vom am 15. und 16. September 2004 unter dem Vorsitz von Nationalrat Andrea Hämmerle (SP/GR) in Amsteg (UR) und Sedrun (GR). An der gesamten Tagung nahmen teil der Direktor und ein Mitarbeiter der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), Vertreter des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und der Eidg. Finanzverwaltung (EFV) sowie der Verwaltungsratspräsident, der Vorsitzende der Geschäftsleitung und weitere Mitarbeiter der AlpTransit Gotthard AG (ATG). Zeitweise zugegen waren Delegationen des Regierungsrats des Kantons Uri und des Regierungsrats des Kantons Graubünden, die Vorsitzenden des Verwaltungsrates und der Geschäftleitung der BLS AlpTransit AG (BLS AT) sowie Vertreter des Präsidiums des Vereins „Visiun Porta Alpina", die Präsidenten des Gemeindeverbands Surselva und der Gemeinde Tujetsch.
Bern,
17.09.2004 Parlamentsdienste