Gemäss Artikel 4 des Bundesbeschlusses über den neuen Neat-Gesamtkredit vom 8. Dezember 1999 erstattet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) der Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) halbjährlich Bericht über den Fortschritt der Bauarbeiten und die Entwicklung der Kosten. Der neueste Bericht - der Standbericht Nr. 17 (1. Januar - 30. Juni 2004) - war Haupttraktandum der Sitzung der NAD vom 5. Oktober 2004.
Der an der Sitzung zur Kenntnis genommene Bericht gibt einen Überblick über den Stand der Verwirklichung dieses Grossprojektes. Der Direktor des Bundesamtes für Verkehr und seine Mitarbeiter erläuterten der Delegation den Standbericht. Der Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) orientierte anschliessend über die von der EFK vorgenommenen Prüfungen, die ein gutes Resultat ergeben haben.
Mutmassliche Endkosten
Die mutmasslichen Endkosten der NEAT-Projekte betragen gemäss Standbericht per 30. Juni 2004 rund 15,9 Milliarden Franken, das sind rund 95 Millionen Franken mehr als im letzten Standbericht per Ende 2003 ausgewiesen wurden. Die mutmasslichen Mehrkosten überschreiten die Summe der aktuellen Objektkredite inklusive Reserven (Gesamtkredit) um 302 Millionen Franken. Die Risikoanalyse ergibt ein Gefahrenpotential von 1'300 Millionen Franken und ein Chancenpotential von 100 Millionen Franken gegenüber dem Total der Objektkredite AlpTransit von rund 15,6 Milliarden Franken. Die NAD stimmte einem Antrag zu, den Bundesrat in einem Brief zu bitten, dem Parlament baldmöglichst zu berichten, wie die erwähnte Überschreitung von 302 Millionen Franken vermieden werden kann. Die Entscheide, welche dies ermöglichen würden, liegen in der Kompetenz des Parlaments. Ebenfalls zugestimmt hat die Delegation einem Antrag, die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen einzuladen, bei der Beurteilung der Botschaft zur Änderung der Finanzierung der FinöV-Projekte vom 8. September 2004 (04.056 s) die Neat-Finanzierung in eine Gesamtschau einzubeziehen. Die Neat-Aufsichtsdelegation diskutierte bei der Behandlung des Standberichtes insbesondere - wie bereits mehrere Male in den letzten Jahren - auch die Frage der Sicherheitsvorgaben für die Abstände zwischen den Querstollen in den Tunnelröhren, da diese nicht nur die Betriebssicherheit wesentlich beeinflussen, sondern auch erheblichen Einfluss auf die Kosten haben. Die Neat-Aufsichtsdelegation wird sich an der 6. ordentlichen Tagung 2004 im November erneut vertieft mit den Abständen zwischen den einzelnen Querstollen befassen.
Projektstand und Termine
Gemäss Standbericht Nr. 17 sind beim Lötschberg-Basistunnel vom gesamten Stollensystem 95% ausgebrochen, 58% der Innenschale ist bereits betoniert. Mit Anpassungen beim Übergang vom Rohbau zur Bahntechnik kann der Inbetriebnahmetermin 2007 voraussichtlich gehalten werden. - Beim Gotthard-Basistunnel ist ein Drittel der insgesamt 153 Kilometer Tunnel ausgebrochen. Die geologischen Verhältnisse sind zum Teil sehr schwierig. Wegen Projektanpassungen verschiebt sich die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels um ca. ein Jahr auf Ende 2015 / Anfang 2016. Das BAV wies darauf hin, dass diese Terminziele ehrgeizig und anspruchsvoll sind und den vollen Einsatz aller Beteiligten verlangen. Die Neat-Aufsichtsdelegation nahm Kenntnis von den neuesten Terminprognosen, die naturgemäss immer gewissen Risiken und Unsicherheiten unterliegen (z.B. Geologie). Sie betonte wiederum die hohe Bedeutung einer Einhaltung der Eröffnungstermine und zeigte sich erfreut darüber, dass nach heutigem Kenntnisstand beim Lötschberg der vorgesehene Inbetriebnahmetermin im Jahre 2007 wahrscheinlich eingehalten werden kann. Beim Gotthard-Basistunnel, dessen Eröffnungszeitpunkt viel später geplant ist, unterliegt die Prognose, wann genau der Tunnel eröffnet werden kann, vielen Unsicherheiten, sodass derzeit niemand begründet einen präzisen Eröffnungszeitpunkt angeben kann. Auch beim Gotthard ist jedoch alles daran zu setzen, dass der Termin eingehalten werden kann.
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 5. Oktober 2004 unter der Leitung von Nationalrat Andrea Hämmerle (SP/GR) im Beisein des Direktors sowie weiterer Vertreter des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und des Direktors der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) in Bern.
Quelle der Beilage: Management-Summary des Standberichtes Nr. 17, S. IV und V
Das Management-Summary des Standberichtes kann von der Homepage des Bundesamtes für Verkehr abgerufen werden unter folgender Adresse: http://www.bav.admin.ch/download/d/MS%5F17%2Epdf
Bern, 06.10.2004 Parlamentsdienste