Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates hat ihre erste diesjährige Sitzung während zwei Tagen in Basel durchgeführt. Sie wählte den Tagungsort Basel, um mit den obersten Leitern der Pharmaindustrie eine Aussprache über den Pharmastandort Schweiz führen zu können. Die Kommission sprach den Verantwortlichen für die positive Entwicklung der Pharmaindustrie in der Schweiz in den letzten Jahren und ihren wichtigen Beitrag zum schweizerischen Volkseinkommen ihre Anerkennung aus. Im Zentrum der offenen Diskussion standen die Sicherung der Arbeitsplätze in der Schweiz in der Zukunft sowie die Verbesserung der Attraktivität der Schweiz für Forscher aus der ganzen Welt. Angesprochen wurde auch die Preispolitik auf dem Schweizer Markt und ihre Auswirkungen, einerseits im Bereich der Sozialversicherungen, anderseits mit Bezug auf die Exportbedingungen der schweizerischen Medikamentenproduktion.

Die Kommission hat der vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderung des Arbeitsgesetzes (04.073) mit 5:2 Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt. In Zukunft sollen junge Erwachsen ab 18 statt erst ab 20 Jahren den Schutzvorschriften für Erwachsene unterstellt werden. Junge Erwachsene erhalten damit gleichwertige Erwerbsmöglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt. Die Kommission ist der Ansicht, dass die bestehenden Schutzvorschriften für Nacht- und Sonntagsarbeit auch für diese Kategorie Arbeitnehmende einen guten und ausreichenden Schutz gewährleisten. Zusätzliche Schutzvorschriften gelten wie bisher für Jugendliche bis zum erfüllten 18. Altersjahr. Die Kommissionsminderheit ist der Ansicht, die zusätzlichen Schutzvorschriften müssten - wie bisher - bis zum 20. Altersjahr andauern.

Die Kommission hat die parlamentarische Initiative Maitre (04.430) behandelt. Diese verlangt eine gesetzliche Regulierung der Bücherpreise. Die Kommission hat entschieden, den für die nächsten Wochen in Aussicht gestellten WEKO-Entscheid über die Buchpreisbindung abzuwarten. Dann will die Kommission die zur Diskussion stehenden wettbewerbspolitischen und kulturpolitischen Interessen abwägen und über das weitere Vorgehen beschliessen.

Die Kommission hat am 17. und 18. Januar 2005 unter der Leitung von Ständerat Eugen David (CVP, SG) und teils im Beisein von Bundesrat Joseph Deiss getagt.

Bern, 19.01.2005    Parlamentsdienste