Arbeitssicherheit auf Neat-Baustellen
Am 21. Januar 2005 wurden auf der Neat-Baustelle bei Bodio zwei Arbeiter bei Reinigungsarbeiten von einem Zugswagen überrollt. Am 3. Februar 2005 starb ein Arbeiter bei Reparaturarbeiten auf der Neat-Baustelle bei Raron. Die Ersteller orientierten das BAV und den Präsidenten der NAD unmittelbar nach den Ereignissen.
Die NAD bedauert die drei tragischen Todesfälle zutiefst. Die Vorsitzenden der Geschäftsleitung der beiden Erstellergesellschaften AlpTransit Gotthard (ATG) und BLS AlpTransit AG (BLS AT) setzten die Delegation über den Hergang und die Umstände der tragischen Unfälle ins Bild. Die NAD sieht aufgrund dieser Informationen keinen unmittelbaren Handlungsbedarf für die Oberaufsicht. An ihrer April-Tagung wird sie sich mit den Sicherheitsstandards und Kontrollmechanismen auf den Neat-Baustellen befassen und mit dem Bundesamt für Verkehr (BAV), den Erstellern und der SUVA Lösungen zur Verstärkung der Arbeitssicherheit erörtern.
Vorläufige Mehrkostenschätzung von 450 - 500 Millionen Franken
Am 14. Januar 2005 informierte das BAV als zuständige Aufsichtsbehörde die Öffentlichkeit über einen Anstieg der mutmasslichen Neat-Endkosten um schätzungsweise 400 - 500 Millionen Franken (vgl. Medienmitteilung BAV)http://www.bav.admin.ch/index.cfm?nav=medienmitteilungen,archiv&aktion=detail&ID=1001&sprache=d. Die NAD als parlamentarische Oberaufsichtsbehörde wurde durch Ereignisberichte der ATG und BLS AT umgehend schriftlich informiert.
Im Sinne einer ersten Sichtung und Gewichtung befasste sich die NAD mit den Hintergründen der vorläufigen Mehrkostenprognose per Ende 2004. Die ATG und BLS AT orientierten über deren Ursachen. Das BAV legte der Delegation dar, dass die Ersteller mit dem von der Politik gewählten System des engen Kostenkorsetts über keine eigenen Reserven verfügen und deshalb bewusst unter einem dauernden Spardruck stehen. Aktualisierungen und Änderungen haben ebenso direkte Folgen auf die Endkostenprognose. Das BAV erläuterte zudem die Massnahmen, die es zur Überprüfung und Kompensation der neu angemeldeten Mehrkosten erwägt. Zu beurteilen ist die Kostenentwicklung auch unter dem Gesichtspunkt des Finanzhaushaltsrechts.
Das BAV wurde mit Blick auf den Neat-Standbericht gebeten, eine detaillierte Analyse der Endkostenprognose per Ende 2004 samt des Standes der Reserven, eine Aktualisierung und Quantifizierung des Risikopotenzials und eine Übersicht über die gesamte Entwicklung der Kosten vorzulegen.
Der grösste Anteil an den mutmasslichen Mehrkosten fällt auf die Bahntechnologie. Das Neat-Projekt muss zwar gemäss Alptransitbeschluss laufend an den neusten Stand des technischen Fortschritts angepasst werden. Dennoch ersuchte die NAD das BAV, an der nächsten Sitzung darüber zu berichten, welche Modernisierung einem genügenden Kosten-Nutzen-Verhältnis entspreche und wer für deren Anordnung zuständig sei.
Verlässliche Aussagen über die effektive Erhöhung der Endkostenprognose werden erst Ende März 2005 bei Vorliegen des Neat-Standberichts Nr. 18 des BAV (Stichtag per 31. Dezember 2004) möglich sein. Die NAD wird den Standbericht an ihrer April-Tagung behandeln. Über ihre Beurteilung der Kostenentwicklung und allfällige Empfehlungen wird sie im Rahmen ihres Tätigkeitsberichts 2004 orientieren. Der Tätigkeitsbericht der NAD wird am Freitag, den 29. April 2005, veröffentlicht.
Vorbereitungen zur Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels
Im Hinblick auf die Inbetriebnahme und den Betrieb des Lötschberg-Basistunnels erläuterten die Vertreter der BLS AT (Erstellerin), der SBB (Systemführerin ETCS Level 2) und der BLS AG (Betreiberin) der Delegation in Spiez ausführlich den Stand ihrer Vorbereitungsarbeiten und die im heutigen Zeitpunkt bekannten Risikobereiche. Der NAD wurde versichert, dass aus heutiger Sicht die Arbeiten sach- und zeitgerecht bewältigt werden können.
Weitere Geschäfte
Ferner befasste sich die NAD mit Fragen in Bezug auf die Geologie, den Stand der Nachforderungen, die Auswirkungen der Stahlpreise sowie die Materialbewirtschaftung. Die Delegation diskutierte ferner verschiedene Szenarien, die sich aus den laufenden Kommissionsberatungen zur Botschaft über die Änderung der Finanzierung der FinöV-Projekte und zum Entlastungsprogramm EP04 ergeben.
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte unter der Leitung ihres Präsidenten, Ständerat Thomas Pfisterer (FDP/AG) am 8. Februar 2005 in Bern und am 9. Februar 2005 in Spiez. An der Sitzung nahmen teil die Direktoren des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) mit ihren Mitarbeitern sowie ein Vertreter der Eidg. Finanzverwaltung (EFV) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco). Zeitweise anwesend waren die Vorsitzenden der Geschäftsleitungen der BLS, der ATG und der BLS AT, der Leiter der Geschäftseinheit ETCS der SBB sowie Mitarbeiter der BLS. Die Sitzung endete mit der Besichtigung der Betriebszentrale Spiez.
Bern, 10.02.2005 Parlamentsdienste