Die Interparlamentarische Union IPU veranstaltete vom 3.-8. April 2005 in Manila ihre 112. Versammlung. Die Hauptthemen dieser Konferenz, an welcher Parlamentsdelegationen aus 116 Staaten teilnahmen, waren:
Strategien zur Erreichung der UNO Millenniumsziele;
Schutz der Menschenrechte im Umgang mit HIV / Aids hinsichtlich Verhütung, medizinischer Behandlung und Umgang mit Kranken;
Vorkehrungen seitens der Parlamente, damit Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht ungesühnt bleiben.
Vor dem Hintergrund der Tsunami Katastrophe in unmittelbarer Nachbarschaft des Konferenz-Gastgeberlandes entschied die Versammlung ferner, sich im Rahmen einer Dringlichkeitsdebatte mit dem Thema der internationale Hilfe bei Naturkatastrophen und dem Aufbau von Frühwarnsystemen zu befassen. Die Plenardebatte der Generalversammlung war dem Thema der Auswirkungen nationaler und internationaler politischer Entwicklungen auf die Situation der Frauen" gewidmet.
Die Schweiz war mit einer Delegation von 3 Ständeräten und 5 Mitgliedern des Nationalrates an den Diskussionen der Versammlung und an den Arbeiten in den ständigen Kommissionen beteiligt.

Die IPU Konferenz in Manila wurde von Staatspräsidentin Gloria Arroyo eröffnet und vom Präsidenten des philippinischen Senats, Franklin M. Drilon, präsidiert. Über 600 Parlamentarier aus 116 Staaten arbeiteten in verschiedenen Kommissionen an vier Resolutionstexten, welche von der Generalversammlung schliesslich alle im Konsensverfahren angenommen wurden.

Mitglieder der Schweizer Delegation übernahmen verschiedene leitende Funktionen im Rahmen der Konferenz, so etwa das Präsidium der Redaktionskommission zur HIV / Aids Resolution, das Vizepräsidium der Kommission für Demokratie und Menschenrechte oder die Rolle des Moderators in den Zypern Vermittlungsgesprächen, zu welchen sich Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus dem griechisch-zypriotischen und dem türkisch-zypriotischen Teil der Insel zusammenfanden.

Die Schweizer Delegation traf sich während ihrem Aufenthalt in Manila ferner je zu einem ausführlichen Gespräch mit dem Präsidenten des Repräsentantenhauses der Philippinen, José de Venecia, und mit dem Präsidenten des Senats, Franklin M. Drilon. Themen dieser Gespräche waren u.a. das Rechtshilfeabkommen zwischen der Schweiz und den Philippinen, die Umsetzung der Massnahmen zur Bekämpfung der Geldwäscherei sowie der Föderalismus. Vor dem Hintergrund von anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen religiösen und kulturellen Bevölkerungsgruppen und der komplexen Struktur des Landes, welches sich über Tausende von Inseln erstreckt, erwägen massgebende Politiker der Philippinen den Wechsel zu einem föderalistischen Staatssystem.

Zusammensetzung der Schweizer Delegation:

  • Peter Bieri, Ständerat, Präsident der Delegation, CVP, Zug
  • Brigitta M. Gadient, Nationalrätin, Vizepräsidentin der Delegation, SVP, Graubünden
  • Hermann Bürgi, Ständerat, SVP, Thurgau
  • Paul Günter, Nationalrat, SP, Bern
  • Felix Gutzwiller, Nationalrat, FDP, Zürich
  • Fritz Schiesser, Ständerat, FDP, Glarus
  • Doris Stump, Nationalrätin, SP, Aargau
  • Felix Walker, Nationalrat, CVP, St. Gallen

Bern, 12.04.2005    Parlamentsdienste