Unwetterkatastrophe 2005
Die UREK setzte kurzfristig eine Aussprache mit Bundesrat Leuenberger über den neusten Stand der Erkenntnisse zur Unwetterkatastrophe 2005 auf die Tagesordnung. Die Kommission verwahrte sich gegen die ungerechtfertigten Vorwürfe an Bundesrat Leuenberger in den Medien und stellte eine dringliche Interpellation in Aussicht. Dieser Vorstoss soll in der Herbstsession Antwort auf die Fragen der Interpellation geben und eine breitere Diskussion ermöglichen.
Verwaltungsreform UVEK
Die UREK verlangte von Bundesrat Leuenberger auch Auskunft über die in der Presse vorgestellte Auflösung des Bundesamtes für Wasser und Geologie BWG. Nach der verheerenden Unwetterkatastrophe löste die Absicht Befremden aus. Nicht nur ist der Zeitpunkt zufällig ungünstig, sondern es stellt sich mit der Klimaveränderung die Frage, ob nicht vermehrt Gewicht auf die Prävention beim Hochwasserschutz gelegt werden muss.
Begriffe und Messweisen in Bau- und Nutzungsvorschriften. Harmonisierung. Die parlamentarische Initiative Müller Philipp (04.456) verlangt Vorschriften, um Begriffe sowie Messweisen in Bau- und Nutzungsvorschriften formell zu vereinheitlichen. Der materielle Gehalt soll Sache der Kantone bleiben. Die Bestrebungen der Kantone zu einem Konkordat sollen vorbehalten bleiben. Nachdem die Kommission im Juni den Entscheid über Folge geben aussetzte, hörte sie sich Vertreter aus den vier Kantonen Genf, Bern, Thurgau und Uri an, um sich ein Bild von den Arbeiten zur Konkordatsgründung und von den praktischen Erfahrungen im Baubereich zu machen. Insbesondere diskutierte sie die Frage, ob es sinnvoll sei, noch selber zu legiferieren, wenn ein Konkordat unterwegs ist. Die Kommission verneinte diese Frage entschieden, will jedoch einen Beschluss erst nach Gründung und Beitritt von mehreren Kantonen fassen.
Die Kommission tagte am 1. September 2005 unter dem Vorsitz von Ständerat Rolf Büttiker (R/SO) in Bern.
Beilage: Dringliche Interpellation der UREK-S „Unwetterkatastrophe 2005"
Bern, 01.09.2005 1. September 2005