Unwetterkatastrophe 2005
Die UREK setzte kurzfristig eine Aussprache über Ablauf und weiteres Vorgehen auf die Tagesordnung. Sie beschloss ebenfalls, sofort eine Dringliche Interpellation einzureichen, um dem Nationalrat und dem Bundesrat Gelegenheit zu geben, in der Herbstsession eine Diskussion zur Unwetterkatastrophe zu führen.
98.451 n Parlamentarische Initiative Baumberger. Altlasten. Untersuchungskosten. Differenzen
Nachdem der Ständerat in der Sommersession Artikel 32bbis Umweltschutzgesetz in der Version des Nationalrats abgelehnt hatte, suchte die Subkommission der UREK-N einen neuen Ansatz und unterbreitete der Konferenz der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren BPUK eine neue Schlussbestimmung. Die BPUK kam wieder auf Artikel 32bbis zurück und unterbreitete ihrerseits eine Formulierung, welcher bis auf die Bestimmung des Grads der Kostenteilung zugestimmt wurde. Während bei der BPUK „der Inhaber ... die Hälfte der Mehrkosten für die Untersuchung und Entsorgung des (Altlasten)Materials von den Verursachern der Belastung und den früheren Inhabern des Standorts verlangen" können soll, so sind es bei der Subkommission „mindestens zwei Drittel". Die Umweltkommission stimmte diesem Antrag der Subkommission zu. Falls der Ständerat diesen Kompromiss annimmt, sind die Differenzen beigelegt und das Geschäft ist beraten.
05.027 s Natur- und Heimatschutzgesetz. Teilrevision
Auf der traditionellen Sitzung im Heimatkanton des Kommissionspräsidenten wurde die Umweltkommission über die Ziele, den Aufbau und die Struktur sowie die Zukunftsaussichten der UNESCO Biosphäre Entlebuch ins Bild gesetzt. 1974 wurde von der UNESCO das Programm für Biosphärenreservate gestartet. Tiere, Pflanzen und natürliche Lebensgemeinschaften können geschützt werden, wenn die Menschen mit all ihren Bedürfnissen einbezogen werden. Biosphärenreservate sind weiträumige Kulturlandschaften von nationaler Bedeutung, in die besondere Naturlandschaften eingebettet sind. Im Gegensatz zu einem Nationalpark ist ein Biosphärenreservat keine Landschaft, aus der sich die Menschen zurückziehen sollen. Ganz im Gegenteil: Biosphärenreservate sind Lebensräume für wirtschaftende Menschen.
Ein Biosphärenreservat unterscheidet sich von einer anderen Landschaft durch
- besonders wertvolle, grössere Naturbestände;
- durch gemeinsame und gezielte Anstrengungen der Bevölkerung, um in Wohlstand leben und wirtschaften zu können, ohne diese vielfältige Landschaft über ihre Regenerationsfähigkeit hinaus zu nutzen und ihr mehr zu entnehmen als nachwachsen kann. Eine solche Lebens- und Wirtschaftsweise nennt man nachhaltig.
Die Umweltkommission wir ihre Beratungen in der Oktober-Sitzung zu Ende führen.
Die Umwelt- und Energiekommission besuchte in Menznau die Kronospan AG, einzige verbliebene Herstellerin von Spanplatten aus Holzabfällen in der Schweiz, die auch Schwemmholz aus den letzten Unwettern zur Verwertung übernimmt. Das Unternehmen beeindruckt durch ihre umweltfreundliche und hohe Produktivität. Sie hat in den letzten Jahren neuartige Filteranlagen eingebaut, die Holzstaub aus der Spanplattenherstellung und Russteile aus der Altholzverbrennung eliminieren.
Schliesslich hat sich die Umwelt- und Energiekommission im Tropenhaus Ruswil die Abwärmenutzung aus der Pumpstation der Transitgas AG zeigen lassen. Beim Durchleiten des Gases nach Italien fallen grosse Mengen an Abwärme an, die die Transitgas AG weiterverwenden muss. In Ruswil werden in einer Versuchsanlage tropische Früchte gezogen und zu lokalen Produkten verarbeitet, die in der Gastronomie sehr gefragt sind.
Die Kommission tagte am 12. und 13. September 2005 unter dem Vorsitz von Nationalrat Ruedi Lustenberger (C/LU) in Schüpfheim.
Bern, 14.09.2005 Parlamentsdienste