Seit dem am 1. Januar 2004 in Kraft gesetzten Bundesgesetz über die Aufhebung von Strafurteilen gegen Personen, die zur Zeit des Nationalsozialismus verfolgten Menschen zur Flucht verhalfen, hat die Kommission die Rehabilitierung von 53 Personen festgestellt. Am 21. September 2005 sind der Kommission 21 weitere bei ihren Nachforschungen im Bundesarchiv aufgefundene Fälle zu einem Feststellungsentscheid vorgelegt worden. Bei den Personen handelt es sich in 13 Fällen um italienische, in sechs Fällen um französische Staatsbürger sowie um einen Deutschen und einen Schweizer.
Die Kommission hat einstimmig festgestellt, dass die 21 vor und während dem Zweiten Weltkrieg verurteilten Fluchthelfer durch das Gesetz rehabilitiert und die Urteile gegen sie aufgehoben sind. Die damals verurteilten Personen haben zwischen Juni 1938 und Januar 1944 dank ihrer direkten oder indirekten Hilfe über 40 zumeist jüdischen Flüchtlingen ermöglicht, in der Schweiz Zuflucht zu finden.
Folgende Personen wurden am 1. Januar 2004 vollständig rehabilitiert: Ernst Müller, Charles-Ernest Rouge, Lucien Cachat, Robert-Henri Genet, Antoine-Paul-Emile Tatu, Michel Dubail, René Moritz, Faustino De Monti, Angelo Bottinelli, Emilio Comina, Leonardo Danda, Domenico Gelpi, Francesco Gelpi, Gerolamo Gelpi, Leopoldo Gelpi, Gioachino Cini, Luigi Ghibellini, Giovanni Morandi, Battista Zanotta und Francesco Zanotta.
Die Gründe, weshalb diese Personen verurteilt wurden, und die entsprechenden Gerichtsentscheide sind auf der Internetseite der Kommission unter folgender Adresse zu finden: http://www.parlament.ch/mm-2005-09-21-rehako-beilage.pdf.
Die Kommission hat beschlossen, sämtliche Entscheide vollumfänglich zu veröffentlichen. Sie finden sich demnächst auf der Internetseite der Kommission (http://www.parlement.ch/homepage/ko-weitere-kommissionen/ko-rehab.htm).
Die Kommission hat am 21. September 2005 unter dem Vorsitz von Ständerätin Françoise Saudan (GE/FDP) in Bern getagt.
Bern,
21.09.2005 Parlamentsdienste