Die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte haben anlässlich ihrer heutigen Sitzung das Vorgehen des Bundesrats im Zusammenhang mit seinem Entscheid vom 23. November 2005 in Sachen Swisscom thematisiert. Die Kommissionen erwarten im Hinblick auf ihr gemeinsames Seminar im Januar 2006 einen Bericht des Bundesrats zu Fragen der Information und Kommunikation im Zusammenhang mit diesem Entscheid. Für weitere Abklärungen wurde das Geschäft der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats zugewiesen, welche die Diskussion von heute am 15. Dezember 2005 fortsetzen wird.
Die Kommissionen haben am 7. Dezember 2005 unter dem gemeinsamen Vorsitz von Ständerat Hans Hofmann (SVP/ZH) und Nationalrat Hugo Fasel (CSP/FR) in Bern getagt.
Bern,
07.12.2005 Parlamentsdienste