Anlässlich einer Ende Januar geführten Diskussion beschloss die WBK, ihre Februarsitzung vor allem zwei Schwerpunkten aus ihrem Aufgabenbereich zu widmen: den Fachhochschulen und den ETH.
Mit Bundesrat Joseph Deiss, dem Präsidenten des Fachhochschulrates der EDK, Regierungsrat Rainer Huber (AG) und weiteren Vertretern aus diesem Fachbereich wurden vor allem Fragen der interkantonalen Zusammenarbeit und der Auswirkungen, die sich aus dem neuen Hochschulartikel (Art. 63a) und der verfassungsmässigen Gleichstellung von Fachhochschulen und Universitäten ergeben werden, diskutiert.
Der Leistungsauftrag der ETH für die Jahre 2008-2011 ist in Vorbereitung und wird dem Parlament in einigen Monaten zur Genehmigung vorliegen. Aus Sicht der Kommission ist die Bilanz der letzten Beratung im Jahre 2003 nicht sehr befriedigend, da sich die WBK im Prozess der Meinungsbildung nie geäussert und nie eigene Anliegen eingebracht hatte. Das war nun der Auslöser einer Einladung an den Präsidenten des ETH-Rates, Prof. Dr. Alexander J.B. Zehnder und an die Präsidenten der beiden ETH, Prof. Dr. Patrick Aebischer und Prof. Dr. Ernst Hafen zu einem Meinungsaustausch und zu einer Aussprache über die Ideen und Ziele, die in der nächsten Periode angestrebt und erreicht werden sollen. An dieser Diskussion nahm auch Staatssekretär Charles Kleiber teil. - „Die ETH blasen zum Aufbruch und wollen Grenzen versetzen!" - dieses Motto ist nicht ungehört verklungen und weckt entsprechende Erwartungen!
Der Bildungs- und Forschungsbereich und seine Schnittstellen zur NFA (05.070) war Thema einer weiteren Information. Es zeichnet sich ab, dass die Frage der Harmonisierung der Stipendien in absehbarer Zeit auf der Traktandenliste der WBK aufgeführt sein wird.
Eine Ergänzung erfuhr die Traktandenliste aus aktuellem Anlass: Bekanntlich hat der Bundesrat die vorgesehenen Massnahmen zum Schutz vor aggressiven Hunden noch nicht wie geplant in Kraft gesetzt. Die Kommission liess sich heute darüber informieren, welche Argumente gegen die rasche Verabschiedung gesprochen haben. Sie hielt anschliessend fest, dass sie nach wir vor an ihrer am 13.12.2005 eingereichten Motion (05.3790) festhält. Sie erinnert aber auch daran, dass ein Rasseverbot in ihrem Text nur als eine der möglichen Massnahmen erwähnt worden ist. - Der Ball liegt nach wie vor beim Bundesrat: Die WBK erwartet, dass er bald einen Entscheid trifft und sieht der Antwort auf ihren Vorstoss, der in der Frühjahrssession zur Diskussion stehen wird, mit grossem Interesse entgegen.
Die Kommission tagte am 20. Februar unter dem Vorsitz von Ständerätin Anita Fetz (SP/BS) in Bern.
Bern,
21.02.2006 Parlamentsdienste