In der Frühjahrssession wird sich der Nationalrat mit dem Beschluss des Ständerates zu befassen haben, die Vorlage betr. Stiftung für das Schweizerische Landesmuseum" an den Bundesrat zurückzuweisen. Die Kommission beantragt Zustimmung, legt aber gleichzeitig eine Motion vor, welche der baulichen Erweiterung den Weg ebnen will.

Der Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Stiftung Schweizerisches Landesmuseum (02.088s) hatte bekanntlich bereits einen hürdenreichen Weg hinter sich, als der Ständerat in der vergangenen Wintersession beschloss, zwar auf die Vorlage einzutreten, sie aber mit dem Auftrag an den Bundesrat zurückzuweisen, eine neue Vorlage zu erarbeiten. Diese soll eine gesamtheitliche Museumspolitik des Bundes mit klaren Zielsetzungen anvisieren und zu einer besseren Koordination der Museumsaktivitäten des Bundes führen. Eine im Auftrag der WBK-S durch das EDI erarbeitete Analyse hatte zuvor die Annahme der Kommission im Wesentlichen bestätigt, dass es an einer einheitlichen Museumspolitik des Bundes fehle, dass es auf verschiedenen Ebenen Klärungen und Reorganisationsmassnahmen brauche und dass der Zeitpunkt für eine Stiftungslösung noch nicht gegeben sei. Als vorberatende Kommission des Zweitrates hatte nun die WBK-N ausschliesslich zu diesem Rückweisungsbeschluss Stellung zu nehmen.

Die Kommission war sich einig darüber, dass eine neue gesetzliche Grundlage unbedingt erforderlich ist, um eine moderne, zukunftsgerichtete Museumspolitik zu gestalten; dabei stand die Idee einer Stiftung nach wie vor im Vordergrund. Sie kam aber „nolens volens" zum Schluss, dem vom Ständerat eingeschlagenen Weg zu folgen, um durch ein Hin und Her zwischen den Räten den Prozess nicht noch länger zu verzögern. Mit 24:0 Stimmen beantragt sie dem Plenum, dem Rückweisungsantrag des Ständerates zuzustimmen.

Gleichzeitig wurde mit 19 zu 4 Stimmen (bei 1 Enthaltung) eine Motion der Kommission (06.3017) verabschiedet, mit welcher der Bundesrat beauftragt werden soll, dem Parlament bis spätestens 2008 eine Botschaft zur baulichen Erweiterung des Landesmuseums Zürich vorzulegen; diese Botschaft soll mit der zu überarbeitenden Botschaft zur neuen Rechtsform koordiniert werden.

Diese Beratung fand am 23. Februar 2006 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Kathy Riklin und in Anwesenheit von Bundesrat Pascal Couchepin in Bern statt.

Bern, 24.02.2006    Parlamentsdienste