Die Finanzdelegation besprach mit dem Vorsteher VBS den Stand der Arbeiten für die EURO 2008 und gibt ihre Zustimmung zu einem dringlichen Zahlungskredit vom 574'000 Franken für die Vorbereitungsarbeiten. Dieser Betrag ermöglicht es den beteiligten Stellen, die Vorbereitungsarbeiten ohne Verzug fortzusetzen.

Die Finanzdelegation wird die Organisation der EURO 2008 eng begleiten. Sie führte dazu bereits mehrere Aussprachen mit dem Vorsteher VBS und beauftragte die Eidgenössische Finanzkontrolle mit einer second opinion zur Zusatzbotschaft zur EURO 2008 (05.091). Im Budget 2006 sind für die Vorbereitung der EURO 2008 nur rund 790'000 Franken beim Bundesamt für Sport eingestellt, weil im Zeitpunkt der Budgetaufstellung die Erarbeitung der Zusatzbotschaft erst im Gange war. Der Bundesrat muss deshalb beim Parlament um zusätzliche Zahlungskredite nachsuchen, damit die Vorbereitungsarbeiten in diesem Jahr zügig an die Hand genommen werden können. Der Bundesrat beantragt für das Jahr 2006 einen Nachtragskredit von rund 2,4 Millionen Franken, wovon 574'000 Franken von der Finanzdelegation bevorschusst werden sollen. Dieser Kredit stand im Zentrum einer weiteren Aussprache mit dem Vorsteher VBS und den Projektverantwortlichen.

Die Ausführungen des Vorstehers VBS und der Projektverantwortlichen überzeugten die Finanzdelegation, dass die beantragten 574'000 Franken sofort verfügbar sein müssen, damit die Arbeiten für die EURO 2008 ohne Verzug fortgeführt werden können. Ein Abwarten bis zur Bewilligung des gesamten Nachtragskredites in der Sommersession durch die Räte hätte negative Konsequenzen für die Vorbereitungsarbeiten, weshalb die Finanzdelegation - auch angesichts der Entscheidungen im Nationalrat zur EURO 2008 - die von Artikel 18 Finanzhaushaltgesetz verlangte Zustimmung für die Bevorschussung erteilte. Die Aussprache zeigte, dass sich die einzelnen Teilprojekte in der Initialisierungsphase befinden und viele am Projekt Beteiligte für ihre eigenen Arbeiten auf entsprechende Entscheide des Bundes warten.

Die Finanzdelegation wird sich an der nächsten ordentlichen Tagung vom 20./21. April erneut mit dem Stand der Vorbereitungsarbeiten befassen. Sie wird dann auch ein von der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) und dem Bundesamt für Sport (BASPO) erarbeitetes Reportingkonzept an die Finanzdelegation diskutieren.

Die Finanzdelegation tagte am 22. März 2006 unter der Leitung ihres Präsidenten Ständerat Simon Epiney (CVP/VS) und in zeitweiser Anwesenheit von Bundesrat Samuel Schmid in Bern.

Bern, 22.03.2006    Parlamentsdienste