Jeweils im Frühjahr behandelt die Finanzkommission die Jahresberichte der Finanzdelegation (FinDel) und der Eidg. Finanzkontrolle (EFK). Die Berichte wurden von den zuständigen Referenten der FinDel, bzw. durch den Direktor der EDK erläutert. Aufgrund des prospektiven Aufgabenverständnisses der Finanzkommission wurde in der Diskussion insbesondere der zukünftige Handlungsbedarf eruiert. Zu diesem Zweck wurde die Kommission unter anderem auch von den Präsidenten und den Mitgliedern der Legislativkommissionen, die gleichzeitig Einsitz in der ständerätlichen Finanzkommission haben, über die Behandlung der aufgegriffenen Punkte in anderen Kommissionen und Delegationen in Kenntnis gesetzt. Zudem wurde von den Kommissionsmitgliedern angeregt, die in den Jahresberichten kritisch vermerkten Sachverhalte anlässlich der Beratungen der Staatsrechnung 2005 in den Subkommissionen der Finanzkommission direkt mit den verantwortlichen Führungspersonen einer vertieften Diskussion zu unterziehen.
Im Rahmen des Mitberichtsverfahrens befasste sich die Kommission mit der Botschaft zur Änderung des Bundesbeschlusses über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Fussball-Europameisterschaft 2008 (05.091). Der Direktor der EFK erläuterte die im Bericht der EFK dargelegten Projektrisiken und orientierte die Kommission über die Ergebnisse der Beratungen im Nationalrat, der das Geschäft als Erstrat in der Frühjahrssession 2006 behandelt hatte. Die ständerätliche Finanzkommission diskutierte insbesondere die nationalrätliche Aufstockung des Verpflichtungskredits um 10.5 Mio. Franken sowie die seitens des Bundes bereits eingegangenen Garantieverpflichtungen. Das Vorgehen des Nationalrates führte zu kontroversen Diskussionen und wird von der Finanzkommission als kritisch beurteilt. Die WBK-S, welche das Geschäft am 10. April 2006 behandeln wird, wird über die Diskussion in Kenntnis gesetzt. Bezüglich der eingegangenen Garantieverpflichtungen verlangte die Finanzkommission von der EFK zusätzliche Entscheidungsgrundlagen.
In einem weiteren Traktandum behandelte die Kommission die Motion 05.3470 der FK-N bezüglich vermehrter Standardisierung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie. Die Finanzkommission wird dem Ständerat Annahme der Motion beantragen. Im Rahmen der mündlichen Berichterstattung der NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) wurden vor allem die Konsequenzen des gutgeheissenen Beschwerdeentscheides bezüglich der Vergabe des Loses Erstfeld diskutiert. Die Ergebnisse der Diskussion werden an die NAD weitergeleitet.
Bern,
07.04.2006 Parlamentsdienste