Auf Einladung des Ständeratspräsidenten Rolf Büttiker wird die diesjährige Tagung der Vereinigung der Senate Europas vom 20. bis 22. April in der Schweiz abgehalten. An der Konferenz werden die Senatspräsidentinnen und -präsidenten aus den 16 europäischen Mitgliedsstaaten der Vereinigung teilnehmen. Thematisch steht die Tagung unter dem Titel der Beitrag der Senate zu bürgernaher Politik".

Das Treffen beginnt am Donnerstag 20. April mit einem offiziellen Nachtessen auf Einladung von Ständeratspräsident Rolf Büttiker. Am Freitag 21. April eröffnet Ständeratspräsident Büttiker die Tagung im Nationalratsaal. Jede Delegation wird kurz darlegen, welchen Beitrag der Senat in ihrem Land zu einer bürgernahen Politik leistet. Dabei stehen institutionelle Fragen im Vordergrund. Während des Nachmittags werden unter der Leitung von Ständerat Alain Berset eine junge Schweizer Bürgerin und ein junger Schweizer Bürger mit den Senatspräsidentinnen und Senatspräsidenten über das Tagungsthema diskutieren. Die Senatspräsidentinnen und -präsidenten werden auch mit Bundesrat Samuel Schmid zusammentreffen. Die Tagung findet am 22. April mit einem Besuch des Kantons Solothurn ihren Abschluss.

Die Vereinigung der europäischen Senate ist im Jahr 2000 auf Initiative des Präsidenten des Französischen Senats, Christian Poncelet, gegründet worden. Bei den regelmässigen jährlichen Versammlungen werden die speziellen Erfahrungen, Perspektiven und Herausforderungen der Zweikammerparlamente diskutiert. Ziel der Vereinigung ist die Förderung der parlamentarischen Demokratie und der Zusammenarbeit unter den Europäischen Parlamenten. Es sind 16 Oberhäuser aus europäischen Ländern in der Vereinigung vertreten.

Weitere Informationen: www.senateurope.org und www.parlament.ch (Teilnehmerliste usw.)

Bern, 19.04.2006    Parlamentsdienste