Die APK-S hat sich von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey über die Vorkommnisse im Schweizer Konsulat in Islamabad sowie über die bereits eingeleiteten Massnahmen zur Verhinderung solcher Fälle informieren lassen. Aufgrund der in letzter Zeit häufig auftretenden Fällen von Korruptionsvorwürfen in verschiedenen Ländern, verlangte die Kommission vom Departement für auswärtige Angelegenheiten eine gründliche Untersuchung und Abklärung der allgemeinen Situation im Bereich der Visa-Vergabe.
Die Kommission hat sich gemäss Art. 152 Abs. 2 Parlamentsgesetz (ParlG) durch Staatssekretär Charles Kleiber über die Beteiligung der Schweiz an den Programmen der Europäischen Union in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung, Bildung und Wettbewerbsfähigkeit/Innovation für die Jahre 2007 bis 2013 informieren lassen. Hauptteil der Diskussion bildeten die unterschiedlichen Rollen der Schweizer Fachhochschulen und Universitäten im Hinblick auf die Umsetzung der verschiedenen Forschungsprogramme, des Entscheidfindungsprozesses für die Mandatsvergabe der Programme sowie des komplexen Verwaltungsapparates.
Zudem hat die APK-S den in ihren Augen sehr informativen und umfangreichen Bericht über die Auswirkungen einer Ausdehnung des Personenfreizügigkeitsabkommens auf die EU-Beitrittsstaaten in Erfüllung zweier Postulate (03.3276 Po. Heberlein und 03.3327 Po. Fraktion S) zur Kenntnis genommen.
Die Kommission hatte des Weiteren zwei Petitionen vorzuberaten. Vom Anliegen der ersten Petition, „für eine aktivere Rolle der Schweiz in Bosnien", wurde aufgrund des bereits bestehenden umfangreichen Engagements der Schweiz in der Region ohne Folge Kenntnis genommen. Aus demselben Grund sah die Kommission auch in Bezug auf die zweite Petition, "Darfur-Krise in Sudan. Intervention von Schweizer Behörden und internationale Organisationen", keinen weitergehenden Handlungsbedarf für die Schweiz.
Ebenfalls von der APK-S zur Kenntnis genommen wurde der diesjährige Zwischenbericht des VBS über den SWISSCOY-Einsatz in der multinationalen Kosovo Force (KFOR). Die Kommission liess sich von Bundesrat Samuel Schmid insbesondere über die Änderung der Einsatzkontingente und die Rekrutierung von Freiwilligen für einen SWISSCOY-Einsatz unterrichten.
Ferner diskutierte die Kommission den aktuellen Stand der in Aussicht stehenden Abkommen mit der Europäischen Union im Bereich Elektrizität und Gesundheit. In Bezug auf aussenwirtschaftspolitische Aktualitäten wurden die Kommissionsmitglieder von Bundesrat Deiss insbesondere über den Stand der Doha-Runde im Rahmen der WTO orientiert.
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates hat am 1. Mai 2006 unter dem Präsidium von Ständerat Philipp Stähelin (CVP/TG) und im Beisein von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sowie den Bundesräten Joseph Deiss und Samuel Schmid in Bern getagt.
Bern,
02.05.2006 Parlamentsdienste