Die Finanzrechnung schloss mit einem Defizit von 121 Mio. Franken bedeutend besser ab, als dies das Budget 2005 in Aussicht stellte. Das gegenüber dem Budget um gut 1.6 Mrd. Franken tiefer ausgefallene Defizit ist auf Minderausgaben in der Höhe von 1'144 Mio. und Mehreinnahmen in der Höhe von 533 Mio. Franken zurückzuführen. Das Ergebnis schlug auch auf die Erfolgsrechnung durch, die gegenüber dem Budget um 239 Mio. besser ausgefallen ist.
Der trotz des erfreulichen Rechnungsabschlusses weiterhin gestiegene Bilanzfehlbetrag sowie die mündlichen Erläuterungen des Vorstehers des Eidg. Finanzdepartementes betreffend den Stand der Projekte Aufgabenportfolio und Bundesverwaltungsreform machen deutlich, dass die Sanierungsmassnahmen vom Bundesrat und der Verwaltung konsequent fortgesetzt werden müssen.
In einem weiteren Traktandum behandelte die Kommission eine Motion bezüglich der Transparenz über die Beteiligung des Bundes an privatrechtlichen Gesellschaften (05.3639). Entgegen dem Beschluss des Nationalrates empfiehlt die Finanzkommission des Zweitrates ihrem Rat, die Motion in abgeänderter Form zur Annahme. Durch die Modifikation sollen Doppelspurigkeiten in der Berichterstattung vermieden und der Aufwand für ihre Umsetzung in vertretbarem Rahmen gehalten werden. Eine Minderheit vertritt die Auffassung, dass die bestehende Berichterstattung ausreichend ist. Sie empfiehlt dem Rat, die Motion abzulehnen.
Die Finanzkommission tagte am 18./19. Mai 2006 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten, Ernst Leuenberger (SP/SO), in Bern. An der Sitzung nahmen unter anderem der Vorsteher des Eidg. Finanzdepartements, Bundesrat Hans-Rudolf Merz sowie der Direktor der Eidg. Finanzkontrolle, Kurt Grüter, teil.
Bern,
22.05.2006 Parlamentsdienste