Am 27. beziehungsweise 29. September 2004 verabschiedeten National- und Ständerat den Bundesbeschluss über die Session in Flem/Flims und genehmigten einen Sonderkredit von 1,7 Millionen Franken. Der Grund für die Durchführung einer dritten Auswärtssession (nach Genf im Jahr 1993 und Lugano im Jahr 2001) ist die Totalsanierung des Parlamentsgebäudes in Bern. Durch die Auswärtssession können die Bauarbeiten am Parlamentsgebäude rascher und effizienter realisiert werden. Der Wunsch, eine Session im Kanton Graubünden, dem Kanton, der die vierte Landessprache der Schweiz - das Rätoromanische - vertritt, durchzuführen, lag auf der Hand. Die Bewerbung des Kantons Graubünden für eine Session in der Surselva mit dem Durchführungsort Flem/Flims überzeugte das Parlament. In Flem/Flims wird den eidgenössischen Räten, den Medienschaffenden und den Ratsbesuchern auf einer Art Campus rund um das Parkhotel Waldhaus eine Infrastruktur zur Verfügung stehen, die alle Bedürfnisse hervorragend erfüllt. Gleichzeitig kann die Session in einer inspirierenden Kulisse stattfinden.
Noch ist das Sessions-Programm für die Herbstsession durch die Ratsbüros nicht beschlossen. Klar ist jedoch, dass auch bei der Auswärtssession die politische Arbeit im Vordergrund stehen wird. Gemäss heutigem Planungsstand sind unter anderem folgende bedeutende Geschäfte vorgesehen: Die Umsetzung des CO2-Gesetzes, die NFA-Ausführungsgesetzgebung und die Totalrevision des Opferhilfegesetzes. Besonders das Sprachengesetz erscheint erwähnenswert, welches trotz erheblicher Startschwierigkeiten voraussichtlich in Flem/Flims zum ersten Mal ins Plenum kommt: Der Umstand, dass dies nun im dreisprachigen Graubünden gelingt, ist erfreulich und hoffentlich ein gutes Omen für den Ausgang der Arbeiten an diesem Gesetz.
Fest stehen ebenfalls zwei Ersatzwahlen für das Bundesgericht. Die Vereinigte Bundesversammlung wird für den scheidenden Bundesgerichtspräsidenten Giusep Nay und Bundesrichter Gerold Betschart einen Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin zu bestimmen haben.
Neben den regulären Sessionszeiten wird auch genug Zeit vorhanden sein, um einen Einblick in Probleme und Anliegen der Region Surselva und des Kantons Graubünden zu erhalten. Einen besonderen Schwerpunkt wird sicher die Frage der romanischen Sprache und Kultur bilden. Das Parlament möchte ein Signal für die Mehrsprachigkeit der Schweiz und für die Offenheit der Politik setzen. Es ist auch ein Anliegen, im Rahmen der Auswärtssession Kontakte zur Bevölkerung zu pflegen und in Flem/Flims möglichst vielen Personen einen Sessionsbesuch in etwas anderem "Ambiente" zu ermöglichen.
Die organisatorischen Vorbereitungen für die Auswärtssession laufen gegenwärtig, in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton Graubünden und den Beteiligten vor Ort, auf Hochtouren. Die Projektoberleitung wird durch einen Ausschuss unter dem Präsidium von Nationalratspräsident Claude Janiak geführt. Seitens des Parlaments ist eine Projektorganisation unter Leitung des stellvertretenden Generalsekretärs der Bundesversammlung, Hans Peter Gerschwiler, damit beauftragt, die Session in Flem/Flims organisatorisch vorzubereiten. Vor allem im Bereich der technischen Infrastruktur (Informatik, Telekommunikation, Abstimmungsanlage, Konferenztechnik) müssen komplexe Probleme gelöst werden, um weitgehend einen Standard wie in Bern zu gewährleisten. Aber es bestehen auch hohe Anforderungen im Bereich der Sicherheit, Infrastruktur und der Logistik. Bereits jetzt sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdienste an der Arbeit, damit die entsprechenden Einrichtungen im Herbst zur Verfügung stehen. Dazu gehören auch ein grosszügiges Medienzentrum und ein Besucherzentrum, das gemeinsam mit den Bündner Partnern betrieben wird. Zur Bewältigung der vielfältigen logistischen Aufgaben wird während der Session auch das HQ Bat 25 der Armee unter Führung des Stabes Einsatzunterstützung Landesregierung im Rahmen seines ordentlichen Truppendienstes zur Verfügung stehen.
Bern,
07.06.2006 Parlamentsdienste