Die Kommissionen für öffentliche Bauten der Eidgenössischen Räte (KöB-N und KöB-S) befassten sich im Rahmen eines Mitberichtsverfahrens mit der Bautätigkeit des ETH-Bereichs: Das ETH-Bauprogramm ist für die Behandlung im Parlament jeweils in den Voranschlag integriert. Federführend sind somit die Finanzkommissionen, die beiden KöB erstellen Mitberichte zu den baulichen Aspekten.
Der ETH-Bereich beantragt für 2007 Kredite für Bauvorhaben von insgesamt 240,76 Mio. Franken. Dabei gibt es zwei Kreditbegehren für Gross-Vorhaben: 51,6 Millionen für die Renovation des Hauptgebäudes der ETH Zürich sowie 50 Millionen für die Errichtung des neuen Learning Center an der ETH Lausanne. Für die Renovation der denkmalgeschützten Chemie-Altbauten an der ETH Zürich (dieses Projekt war im ETH-Bauprogramm 2000 enthalten) sind zwei Nachtragskredite nötig (6,1 Millionen für Veränderungen, welche in der Bauphase eingebracht wurden, und 4,7 Millionen für die aufgelaufene Teuerung, insgesamt also 10,8 Millionen Franken). Zudem möchte der ETH-Bereich die Gewächshäuser in der Versuchsstation Eschikon für 13,8 Millionen Franken sanieren bzw. ausbauen. 114,5 Millionen Franken umfasst des weiteren der Sammelkredit für Projekte unter zehn Millionen Franken (inkl. unvorhergesehene bzw. dringliche Projekte, sowie ein Rahmenkredit für Projekte von unter drei Millionen Franken).
Die Kommissionen äusserten sich grundsätzlich positiv zu sämtlichen vom ETH-Bereich beantragten Projekten, ebenso zu den von den ETH dargelegten langfristigen Entwicklungsplänen der beiden Hochschulen. Die KöB legen dabei Wert darauf, dass der Unterhaltsbedarf der ETH-Immobilien in der Finanzplanung der Hochschulen auch in Zukunft ausreichend berücksichtigt wird.
Besonders intensiv befassten sich die beiden KöB mit dem Projekt "Learning Center" auf dem Gelände der ETH Lausanne. Vorgängig war Kritik laut geworden, dass es dabei um ein Prestige-Projekt gehe, welches übermässig Ressourcen (Baugrund und Finanzen) absorbiere und betreffend Behindertengerechtigkeit gravierende Mängel aufweise. Beide Kommissionen zeigten sich jedoch mehrheitlich überzeugt, dass dieses Projekt für die ETH Lausanne von wegweisender Bedeutung ist und dass den angesprochenen Problemen, insbesondere auch der Nutzung des Gebäudes durch Behinderte, bei der Umsetzung des Projekts ausreichend Rechnung getragen wird. Die Kommissionen nahmen zudem zur Kenntnis, dass das Learning Center zur Hälfte durch Mittel Dritter finanziert werden soll (50 von insgesamt 100 Millionen Franken).
Zudem diskutierten beide Kommissionen die geplante Übertragung des Eigentums an den ETH-Bauten an den ETH-Bereich: ein Thema, welches die beiden KöB seit längerem beschäftigt. Diese Übertragung war durch den Bundesrat bereits im Rahmen des Entlastungsprogrammes 2004 (EP 04; 04.080) vorgeschlagen, vom Parlament dann aber abgelehnt worden. Dabei wurde in den Räten nicht nur die Übertragung an sich, sondern vor allem auch deren als überhastet empfundene Abwicklung in Frage gestellt. Neben entsprechenden parlamentarischen Vorstössen hatte der Bundesrat dann bereits im Rahmen der Behandlung des EP 04 in Aussicht gestellt, dem Parlament in einer separaten Botschaft diese Übertragung neu zu beantragen. Eine solche Botschaft ist nun im Entstehen, aber noch nicht vom Bundesrat verabschiedet. Die beiden KöB behandelten das Thema also lediglich à titre d'information, ein Entscheid stand für die Kommissionen (noch) nicht an. Die Mehrheiten in beiden Kommissionen machten deutlich, dass die Werterhaltung und die Qualität der Bausubstanz des ETH-Bereichs langfristig garantiert bleiben muss, gleich wie die Eigentumsverhältnisse am Schluss im Detail auch aussehen werden; auch müsse eine umfassende politische Kontrolle aufrechterhalten werden. Zudem wurde in Frage gestellt, ob die geplante Eigentumsübertragung tatsächlich wie angestrebt für die Hochschulen einen Effizienzgewinn bringen könnte.
Die Kommission für öffentliche Bauten des Ständerates tagte am 23. August 2006 in Bern, unter dem Vorsitz von Ständerat Alain Berset (SP, FR).
Die Kommission für öffentliche Bauten des Nationalrates tagte am 28. und 29. August 2006 im Tessin, unter dem Vorsitz von Nationalrat Robert Keller(SVP, ZH). Die KöB-N-Sitzung wurde im Rechenzentrum der ETH in Manno sowie am Bundesstrafgericht in Bellinzona abgehalten, zudem fand ein Treffen mit einer Vertretung der Tessiner Regierung statt.
Bern, 30.08.2006 Parlamentsdienste