Vorberatung des Nachtrag II zum Voranschlag 2006 in den Subkommissionen
Die Kommission liess sich vom Direktor der Eidg. Finanzverwaltung über den zweiten Nachtrag zum laufenden Rechnungsjahr orientieren. Die Botschaft zeigt, dass sich die beantragten Kreditnachträge sowie die Verpflichtungs- und Zusatzkredite in der Grössenordnung der Vorjahre bewegen. Im Rahmen des obligatorischen Eintretens hat die Kommission den Nachtrag II diskussionslos den jeweils zuständigen Subkommissionen zur Vorberatung überwiesen.
Finanzierung der Beteiligung an den Programmen der EU: Kommission wünscht intensivere Wirkungsdiskussion
Gestützt auf Art. 50 Abs. 2 ParlG hat die Kommission im Mitberichtsverfahren die Botschaft zur Finanzierung der Beteiligung der Schweiz an den Programmen der EU in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration in den Jahren 2007 - 2013 (06.078) beraten. Die Kommission regt an, die weiteren Diskussionen über die zukünftige Entwicklung in den Bereichen Bildung und Forschung vermehrt unter Einbezug einer Wirkungsperspektive zu führen. Die Fragen des Nutzens für die Schweiz und die Auswirkungen auf den Bundeshaushalt sind gemäss Auffassung der Kommission zurzeit noch nicht ausreichend beantwortet.
NEAT-Aufsichtsdelegation soll zusätzliche Abklärungen vornehmen
Standardmässig wurden die Kommissionsmitglieder über die letzten Sitzungen der NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) informiert. Von der Kommission wurde in der Diskussion insbesondere die Problematik von öffentlichen Ausschreibungen in Situationen eines unvollständigen Wettbewerbs aufgegriffen. Die Kommission wird der NAD eine Zusammenstellung der Fragen zukommen lassen und die Delegation beauftragen, diese zu klären und Bericht zu erstatten.
Die Kommission tagte am 12. Oktober 2006 unter Leitung ihres Präsidenten, Ernst Leuenberger (SP, SO), in Bern.
Berne, 13.10.2006 Parlamentsdienste