Den Auftakt bildete die Vorprüfung der Pa. Iv. Berset. Gesetz zur Prävention von Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen (06.454). Das Thema wurde engagiert diskutiert, doch setzte sich bald die Erkenntnis durch, dass die Sachkenntnis für die von der Initiative aufgeworfenen Fragen nicht bei der Sport-, sonder bei der Rechtskommission vorhanden ist, die sich mit dem Themenbereich bereits befasst hat. Die WBK wird deshalb eine Neuzuteilung der Initiative beantragen. Die Kommission wurde über die Arbeit in der Verwaltung, namentlich im Zusammenhang mit der Motion der Rechtskommission (06.3004) und über die Diskussionen auf der Ebene der KKJPD orientiert. Zur Diskussion stehen hier die Aufhebung der Befristung der Massnahmen nach BG über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (05.065) oder ein Konkordat der Kantone.
Mit 8 zu 2 Stimmen abgelehnt wurde die die Motion NR (Pfister Theophil). Internationale Forschung und Ressortforschung. Effizientere Allokation der Bundesmittel (04.3483). Die WBK ist entschieden der Meinung, dass eine willkürlich anmutende Kürzung um 50 % im Bereich der Ressortforschung vielerorts dem Todesstoss gleichkäme. Der Vorschlag, die Motion zu ändern, lediglich von der Kürzung abzusehen, die Auswertung und Überprüfung jedoch zu überweisen, wurde fallen gelassen, nachdem vom SBF versichert wurde, dass diese Punkte in der erwarteten Botschaft über Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008 - 2011 erörtert werden sollen.
In der Nanotechnologie werden bekanntlich grosse Hoffnungen gesetzt. Dieses Forschungsgebiet bietet viele Chancen, birgt aber auch Risiken in sich: Erste wissenschaftliche Erkenntnisse weisen darauf hin, dass gewisse Nanopartikel und nanotechnologisch bearbeitete Erzeugnisse auch mit einem Gefährdungspotential für Mensch und Umwelt verbunden sein könnten. Der Nationalrat hatte deshalb einer Motion der Grünen Fraktion (06.3210) zugestimmt, welche vorsorgliche und gesetzliche Massnahmen zum Ziele hat. Die WBK begrüsst diesen Vorstoss und die vom Bundesraten vorgesehenen Schritte und schliesst auch nicht aus, dass mittelfristig tatsächlich gesetzlicher Handlungsbedarf eintreten könnte. Oppositionslos wird dem Vorstoss in der vom Nationalrat verabschiedeten Version zugestimmt.
Der Wunsch aus der Kommission, sich über Doping in der Schweiz orientieren zu lassen, entstand im Sommer vor dem Hintergrund der Dopingskandale im internationalen Radsport. Die Kommission erhielt eine Präsentation der Dopingbekämpfung in der Schweiz und die internationale Zusammenarbeit sowie eine Vorschau auf geplante Aktivitäten.
In den vergangenen Wochen hat der überraschende Rücktritt des Präsidenten der ETHZ hohe Wellen bewirkt und viele Fragen aufgeworfen. Die WBK hat sich deshalb aus erster Hand über die aktuelle Situation informieren lassen. Mit Befriedigung wurde zur Kenntnis genommen, dass die Neubesetzung der Stelle eingeleitet ist und der Wille zu nötigen Reformen nicht gebrochen wurde. Die Kommission setzt grosse Erwartungen in eine gute und konstruktive Zusammenarbeit der beiden Bundeshochschulen, der ETHZ und der EPFL, denn nur so sind Erfolg und Prosperität des ETH-Bereichs auch in Zukunft gewährleistet.
Die Kommission tagte am 21. November 2006 unter dem Vorsitz von Ständerätin Anita Fetz (SP/BS) in Bern.
Bern,
22.11.2006 Parlamentsdienste