Die WBK des Nationalrates hat die Beratung der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008-2011 (07.012 s) aufgenommen. Der Kern der Vorlage besteht aus elf Bundesbeschlüssen, in denen Rahmenkredite in der Höhe von 20,001 Milliarden Franken beantragt werden. Der Ständerat hat in der vergangenen Sommersession den vom Bundesrat beantragten Krediten zugestimmt und sich gegen Erhöhungsanträge ausgesprochen, um das in Verhandlungen mit den verschiedenen Institutionen erreichte Gleichgewicht nicht zu stören.
Die Eintretensvoten in der Kommission knüpften an die Debatten um die jährliche Wachstumsrate an, die in der Herbstsession 2006 Jahres in Flims bekanntlich Gegenstand einer intensiven Auseinandersetzung war. So geht nun auch die in der Vorlage des Bundesrates vorgesehene Erhöhung des Kreditrahmens um 6 Prozent jährlich den einen zu wenig weit und den andern zu weit. Trotz dieser im Grundsatz unterschiedlichen Positionen war Eintreten auf die Vorlage unbestritten. Die für die Detailberatung bereits angekündigten Anträge dürften aber dazu führen, dass in den kommenden Sitzungen von Ende August der eine oder andere Punkt kontrovers diskutiert werden wird.
Die Kommission tagte unter dem Vorsitz von Kathy Riklin (CVP/ZH) und in Anwesenheit von Bundesrat Pascal Couchepin in Bern.
Bern,
29.06.2007 Parlamentsdienste