Im Beisein von Regierungsrat Laurent Moutinot, Vorsteher des Departements der Institutionen, widmete sich die Kommission der Stadt Genf als Sitz vieler internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen. In diesem Zusammenhang erörterte die Kommission die jüngsten Entwicklungen des internationalen Genf seit ihrer letzten Sitzung vom Juni 2005 in der Rhonestadt. Insbesondere wurden im Hinblick auf den Bau eines neuen Hauptsitzes der WTO die damit verbundenen Herausforderungen für Genf diskutiert.
Zudem besuchte die APK-N den Hauptsitz des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK). Im Gespräch mit Jakob Kellenberger, Präsident des IKRK, sowie weiteren Vertretern des IKRK informierte sich die Kommission über die gegenwärtigen institutionellen und operationellen Herausforderungen der Organisation, ihre Stellung innerhalb der internationalen humanitären Hilfe, ihre Finanzierung sowie ihre geographischen und thematischen Schwerpunkte. Ferner wurden die Herausforderungen thematisiert, mit welchen sich das internationale humanitäre Recht im Zusammenhang mit den asymmetrischen Kriegsformen konfrontiert sieht.
Des Weiteren hat die Kommission mit Roger de Weck, Präsident des zukünftigen Stiftungsrates des neuen Institut universitaire d’études internationales et du développement, die Herausforderungen sowie die Zielsetzungen des Instituts erörtert, das Anfang 2008 seine Tätigkeit aufnehmen wird. Die Kommission widmete ihre Aufmerksamkeit insbesondere den Eckpfeilern des neuen Instituts, wie die Gründung einer neuen Organisationsstruktur, die Stärkung des Kompetenzenpol der Studien in internationalen Beziehungen und Entwicklungen in Genf sowie die Förderung der Interdisziplinarität.
Die APK-N hat den Aussenpolitischen Bericht vom Juni 2007 (07.058 ns) gewürdigt und den darin enthaltenen Überblick über die Schwerpunkte der Tätigkeiten der schweizerischen Aussenpolitik im letzten Jahr begrüsst. Bemängelt wurde, dass der Bericht zu wenig auf die Strategien eingehe, die diesen Aktivitäten zugrunde liegen. Die Kommission hat ebenfalls die drei Anhänge dieses Berichtes über die Neutralität, die Aufgaben der Schweiz als Depositar der Genfer Konventionen sowie das humanitäre Recht und die asymmetrischen Kriege diskutiert.
In zweiter Lesung hat die Kommission den Bericht über die im Jahr 2006 abgeschlossenen internationalen Verträge (07.036 n) zur Kenntnis genommen. In diesem Bericht gibt der Bundesrat über die Abkommen Auskunft, die er in eigener Kompetenz abgeschlossen hat. Das Parlament erhält dadurch die Möglichkeit, Abkommen nachträglich zu genehmigen. Keines der geprüften Abkommen gab dieses Jahr Anlass dazu.
Schliesslich hat die APK-N verschiedene aktuelle Themen diskutiert. Im Vordergrund standen die internationalen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem künftigen Status des Kosovo sowie die Verhandlungen mit der EU betreffend die so genannte 24-Stunden Regel.
Die Kommission hat am 10. und 11. September 2007 unter dem Vorsitz von Luzi Stamm (SVP/AG) und im Beisein von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey sowie von Bundesrätin Doris Leuthard in Genf beim Institut universitaire de hautes études internationales getagt.
Genf,
12.09.2007 Parlamentsdienste