Eine Delegation der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des National- und Ständerates hat vom 16. bis 18. Mai 2010 den Kosovo bereist. Sie verschaffte sich vor Ort ein Bild über die Arbeit der Schweizer Truppe (SWISSCOY 22 vom März – September 2010) und die sicherheitspolitische Situation im Land. Dies im Hinblick auf eine mögliche Verlängerung des SWISSCOY-Einsatzes in der internationalen Friedenstruppe KFOR über das Jahr 2011 hinaus. Sie stellte fest, dass die SWISSCOY sehr gute Arbeit leistet, die von internationaler Seite und den lokalen Behörden und der Bevölkerung hoch geschätzt wird.

Die Delegation besuchte die SWISSCOY, welche rund 220 Männer und Frauen im Kosovo einsetzt, in ihrem Quartier Casablanca, wo die SWISSCOY Bewachungs- und Logistikleistungen erbringt. Die Delegation wohnte bei der Truppe. Sie führte Gespräche in den Hauptquartieren der internationalen KFOR, namentlich beim multinationalen Einsatzverband Süd in Prizren und beim multinationalen Einsatzverband Nord in Novo Selo. Zudem besuchte sie die Schweizer Verbindungs- und Überwachungsteams (Liaison and Monitoring Teams, LMT), die im Norden in Mitrovica/Novo Selo und im Süden in Malishevo eingesetzt sind. Dabei führte die Delegation Gespräche mit Truppe und Kader, Vertretern des internationalen KFOR-Kommandos und internationaler Organisationen, mit der Schweizer Botschaft sowie mit Vertretern lokaler Behörden.

Der Besuch fand in einem Klima der Offenheit statt. Die Delegation erhielt detaillierte Einblicke in die Arbeit und das Umfeld der SWISSCOY sowie in die sicherheitspolitische Situation des Landes.

Die Delegation der SiK durfte mit Befriedigung feststellen, dass die Leistungen der SWISSCOY von den vorgesetzten Kommandostellen der KFOR, der Schweizer Botschaft, den internationalen Organisationen und den kontaktierten lokalen Behörden vor Ort als sehr gut beurteilt werden. Sie stellte fest, dass die Truppen ausgesprochen motiviert, fachlich kompetent und diszipliniert arbeiten. Der Dienstbetrieb ist einwandfrei organisiert und läuft entsprechend geordnet ab.

Sowohl die vorgesetzten Kommandostellen im Kosovo als auch die zivilen lokalen Behörden haben gegenüber der Delegation den Wunsch geäussert, dass die Schweiz ihren Einsatz als Teil des internationalen Engagements fortsetzt, bis die lokalen staatlichen Strukturen weiter gefestigt sind. Dabei sei eine schrittweise Reduktion der KFOR-Truppen vorgesehen. Die Delegation der SiK ist sich einig, dass der Kosovo weiterhin Unterstützung der Schweiz benötigt.

Die Delegation hat zudem eine erste, kurze Stellungnahme des Kommando SWISSINT zu den Vorwürfen in der Weltwoche vom 13. Mai 2010 zur Kenntnis genommen, welche das 21. SWISSCOY-Kontingent (September 2009 bis März 2010) betreffen. Dabei stellte sie fest, dass eine vorgängige Stellungnahme der SWISSINT im fraglichen Artikel nicht berücksichtigt wurde. Die Delegation äussert sich zu den Vorwürfen inhaltlich nicht; es ist der Untersuchungsbericht des Chefs der Armee abzuwarten.

 

Die Delegation der SiK wurde geleitet von SR Bruno Frick (CVP, SZ) und setze sich zusammen aus NR Ursula Haller (BDP, BE), NR Josef Lang (G, ZG), SR Paul Niederberger (CVP, NW), NR Sylvie Perrinjaquet (FDP, NE), SR Luc Recordon (G, VD), NR Pius Segmüller (CVP, LU), NR Eric Voruz (S, VD) und NR Bruno Zuppiger (SVP, ZH).

 

Bern, 19. Mai 2010 Parlamentsdienste