Anfangs Jahr hatte die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) entschieden, im Rahmen der jährlichen Informationsreise eine Delegation in das Vereinigte Königreich und nach Irland zu entsenden. Bei Grossbritannien handelt es sich um ein politisches und ökonomisches Schwergewicht innerhalb der europäischen Union, mit welchem die Schweiz insbesondere im finanzpolitischen Bereich viele Herausforderungen und Interessen teilt. Die anschliessende Weiterreise nach Irland erlaubte es der Delegation, sich vor Ort ein Bild von den Konsequenzen der Wirtschafts- und Finanzkrise, welche das Land besonders stark getroffen hat, zu machen. Die Schweiz unterhält zu beiden Ländern ausgezeichnete bilateralen Beziehungen, welche durch diesen offiziellen, parlamentarischen Besuch gewürdigt und vertieft wurden.
Höhepunkt des Aufenthalts der Delegation in London war der Austausch mit Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommission und des Ausschusses für Europäische Überprüfung (European Scrutiny Committee) des britischen Unterhauses. Im Zentrum dieser Gespräche standen zum einen die jüngsten Entwicklungen im arabischen Raum und das Engagement des Vereinigten Königreichs in Libyen und in Afghanistan. Die APK-Delegation erläuterte bei dieser Gelegenheit unter anderem die Massnahmen, welche die Schweiz im Zusammenhang mit der Abwehr, Blockierung und Rückerstattung von Potentatengeldern ergriffen hat. Zum anderen wurden während der parlamentarischen Gespräche vor allem Fragen der Europapolitik sowie internationale Finanz- und Steuerthemen erörtert. Dabei betonte die Delegation die Wichtigkeit eines international abgestützten Regelwerks, welches die künftige Stabilität der Finanzmärkte sichern soll. Weiter traf sich die Delegation mit Vertreterinnen und Vertretern des internationalen Finanzplatzes London und Schweizer Unternehmen, welche auf diesem tätig sind. Schliesslich informierten sich die Delegationsmitglieder über die Vorbereitungen für die olympischen Sommerspiele 2012 in London und den diesbezüglichen Auftritt der Schweiz im „House of Switzerland“.
In Dublin wurde die Delegation vom Präsidenten des Unterhauses zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen, ausserdem tauschte sie sich mit verschiedenen irischen Politikern zu aussen- und europapolitischen Fragen aus. Thematisiert wurden bei diesem Anlass unter anderem die Rolle und das Selbstverständnis neutraler Staaten in der Friedenspolitik sowie Irlands Rolle innerhalb der Europäischen Union. Im Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen sowie Akademikern und Wirtschaftsleuten informierte sich die Delegation über die Ursachen und Auswirkungen der irischen Finanz- und Immobilienkrise sowie über Lehren, welche aus derselben gezogen werden können. Schliesslich nutzten die Nationalrätinnen und Nationalräte den Aufenthalt in Grossbritannien und Irland um sich über die Entwicklungen des Friedensprozesses in Nordirland zu informieren.
Die Delegation der APK-N stand unter der Leitung der Kommissionspräsidentin Christa Markwalder (FDP/BE) und setzte sich zusammen aus den Nationalrätinnen Elisabeth Schneider Schneiter (CVP/BL) und Hildegard Fässler (SP/SG) und den Nationalräten Andreas Aebi (SVP/BE), Roland Büchel (SVP/SG), Hans-Jürg Fehr (SP/SH), Josef Lang (Grüne/ZG) und Jürg Stahl (SVP/ZH).
Bern, 24. Mai 2011 Parlamentsdienste