Engere Beziehungen zwischen dem Europäischen und dem Schweizer Parlament
Der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek weilt am 9. und  10. Juni 2011 zu einem offiziellen Schweiz-Besuch in Bern. Er wird empfangen von Nationalratspräsident Jean-René Germanier und Ständeratspräsident Hansheiri Inderkum und trifft sich zu Gesprächen mit Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und Bundesrat Johann Schneider-Ammann.

Der Besuch von Jerzy Buzek in Bern erfolgt im Anschluss an den Besuch von 2009 der damaligen Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi in Brüssel und steht im Zeichen der verstärkten Rolle, die das Europäische Parlament seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags bei den Beziehungen mit den Drittstaaten innehat. Diese Kompetenzerweiterung war auch Gegenstand des Treffens vom letzten Februar zwischen Micheline Calmy-Rey und Jerzy Buzek im Europäischen Parlament.

 

Präsident  Buzek wird unter andern von Vizepräsidentin Diana Wallis sowie von Pat the Cope Gallagher (Präsident der Delegation für die Beziehungen zur Schweiz) begleitet.

 

Am Nachmittag des 9. Juni treffen sich Jerzy Buzek und Diana Wallis zu einem Gespräch mit Jean-René Germanier und Hansheiri Inderkum. Dabei werden die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sowie zwischen dem Schweizer und dem Europäischen Parlament zur Sprache kommen. Anschliessend,

 

um 17.15 Uhr, in der Wandelhalle,

 

stehen der Präsident des Europäischen Parlaments und die beiden Schweizer Ratspräsidenten den Medien für kurze Interviews zur Verfügung.

Danach trifft sich Jerzy Buzek in Begleitung von Jean-René Germanier mit der Bundespräsidentin und Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten,  Micheline Calmy-Rey, und mit dem Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes, Bundesrat Johann Schneider-Ammann zu einem Gespräch über die bilateralen Regierungsbeziehungen zwischen der Schweiz und der EU sowie über die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament in Europafragen. Anschliessend,

um 18.30 Uhr, vor dem Salon du président,
Bundeshaus West, 1. Stock,

stehen Jerzy Buzek und Micheline Calmy-Rey für Medienauskünfte zur Verfügung.

Parallel dazu treffen sich die Vertreter und Vertreterinnen der Ausschüsse des Europäischen Parlamentes zu Gesprächen mit ihren Schweizer Kolleginnen und Kollegen der jeweiligen Schwesterkommissionen und -delegationen.  Anschliessend findet in einer gemeinsamen Sitzung eine Aussprache über die Entwicklung der EU und des Europäischen Parlamentes sowie über deren Beziehungen zum Schweizer Parlament  statt.

Der erste Besuchstag schliesst mit einem von Nationalratspräsident Jean-René Germanier offerierten offiziellen Abendessen.

Am Freitag werden die Schweizer Vertreterinnen und Vertreter der Gastdelegation bei einer Eisenbahnfahrt durch den Lötschbergtunnel die schweizerische Verkehrspolitik erläutern und darauf mit ihr über die Zukunft der Verkehrspolitik in Europa diskutieren.

 

 

Bern, 7. Juni 2011 Parlamentsdienste