Die ständerätliche Finanzkommission hat sich am 20. Dezember 2011 neu konstituiert. In den ersten zwei Jahren der neuen Legislatur wird sie präsidiert von Ständerat Jean-René Fournier (CVP/VS). Das Vizepräsidium wird von Ständerat Hans Altherr (FDP/AR) wahrgenommen.
Die Finanzkommission befasst sich mit der Haushaltsführung des Bundes. Sie berät Budget und Rechnung sowie finanziell gewichtige Vorlagen vor und übt die Oberaufsicht über den gesamten Finanzhaushalt des Bundes aus. Zudem kann sie zu finanzpolitisch wichtigen Vorlagen einen Mitbericht an die federführende Kommission richten (vgl. Art. 50 Parlamentsgesetz, SR 171.10).
Die Finanzkommission verfügt über vier ständige Subkommissionen. Diese befassen sich mit Budget und Rechnung der ihnen zugewiesenen Departemente und führen eine Informationssitzung in einem Amt ihres Departementes durch. Die Kommission hat auch die Subkommissionen neu konstituiert.
Als Vertreter in die Finanzdelegation wurden Hans Altherr (FDP/AR), Anita Fetz (SP/BS) sowie Urs Schwaller (CVP/FR) gewählt. In der Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) nehmen Didier Berberat (SP/NE) sowie This Jenny (SVP/GL) Platz.
Die erste ordentliche Sitzung 2012 findet am 26./27. Januar statt.
Bern, 20. Dezember 2011 Parlamentsdienste