Jahresprogramm und neue Inspektionen
Aufgrund vertiefter Analysen haben die GPK auf eine Fortführung ihrer am 27. Januar 2011 eingeleiteten Untersuchung zur Reorganisation des BFM verzichtet. Dieser Schritt drängte sich wegen der erst seit relativ kurzer Zeit bestehenden neuen Strukturen und den allfälligen Folgen der aktuellen Entwicklungen in Nordafrika auf. Die GPK werden jedoch die Aufgabenerfüllung dieses wichtigen Amts im Rahmen ihrer regulären Oberaufsichtstätigkeit weiter verfolgen.

Die Geschäftsprüfungskommissionen des National- und Ständerates (GPK) haben im Rahmen ihrer Jahresplanung am 27. Januar 2011 beschlossen, eine Untersuchung der in der Vergangenheit gehäuft vorgenommenen Reorganisationen im Bundesamt für Mig-ration (BFM) einzuleiten. Im Zentrum des Interesses der GPK stand dabei die letzte Reorganisation, die per 1. September 2010 abgeschlossen wurde.

Vertiefte Analysen führten jedoch zur Schlussfolgerung, dass eine Fokussierung auf die erst vor kurzem abgeschlossene Reorganisation nur einen beschränkten Erkenntnisgewinn zur Folge hätte, weshalb sie auch vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Nordafrika und ihren unabsehbaren Folgen für das Amt auf die Fortführung der Inspektion verzichten.

Die Kommissionen beschlossen indes, die weitere Entwicklung im BFM im Rahmen ihrer regulären Oberaufsichtstätigkeit im Auge zu behalten.

Bern, 4. März 2011 Parlamentsdienste