Stand der Neat-Projekte
Die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) nahm an ihrer Tagung den Neat-Standbericht des Bundesamtes für Verkehr per Ende 2010 zur Kenntnis. Zudem begann sie mit der Beratung ihres Tätigkeitsberichts für 2010. Von der AlpTransit Gott¬hard AG liess sie sich über den Stand der Projekte am Gotthard und am Ceneri orientieren. Im Weiteren führte die NAD eine Aussprache mit Vertretern des Kantons Uri.

Neat-Standbericht des BAV per Ende 2010

Die Endkostenprognose für die Neat ist seit 2007 stabil, das BAV beziffert sie unverändert mit 18,7 Milliarden Franken (Preisstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bau­zinsen). Der 2008 von den eidg. Räten verabschiedete Neat-Gesamtkredit  umfasst 19,1 Milliarden Franken, damit ist die Neat ausfinanziert. Durch die Optimierung des Terminpro­gramms kann der Gotthard-Basistunnel bereits im Mai 2016 an die SBB übergeben werden, was allenfalls eine frühere Inbetriebnahme – vorgesehen war Dezember 2017 - ermöglicht. Durch die vollständige Durchörterung des GBT haben sich die Restrisiken der Neat zwar deutlich vermindert, allerdings bestehen nach wie vor erhebliche Risiken beim Baugrund am Ceneri, beim Einbau der Bahntechnik sowie bei der Inbetriebsetzung.

Projektstand Gotthard und Ceneri

Im Gotthard-Basistunnel (GBT)  brachen die Mineure am 23. März 2011 in der Weströhre zwischen Faido und Sedrun den letzten Meter Fels aus. Damit sind beide Röhren des GBT vollständig ausgebrochen. Der Ausbau des Tunnels ist weit vorange­schritten, einzelne Abschnitte sind bereit für den Einbau der Bahntechnik, in der Weströhre Bodio-Faido ist der Einbau bereits im Gang. Das Detailprojekt für die  Bahntechnik konnte Anfang März 2011 dem BAV eingereicht werden, das Ausführungsprojekt liegt im Entwurf vor. In Erstfeld soll der Rohbau im Sommer 2011 an die Bahntechnik übergeben werden können.

Am Ceneri-Basistunnel sind die Arbeiten im Gange. Der Hauptvor­trieb in Sigirino weist gegenüber dem Terminprogramm eine Verspätung von einigen Mona­ten auf. Obwohl diese Verzögerung noch nicht zeitkritisch ist, werden Beschleunigungs­mass­nahmen geprüft. Das Projekt für die Ausschreibung der Bahntechnik wurde dem BAV zur Prüfung übergeben, die Ausschreibung ist für das Jahr 2012 geplant. Die Verzögerung dieses Projektes von rund einem halben Jahr gefährdet den Inbetriebnahmetermin 2019 des Ceneri-Basistunnels nicht.

Inbetriebnahme Gotthard-Basistunnel

Die ATG hat letztes Jahr die Terminprognose für die Übergabe des Gotthard-Basistunnels an die SBB als Betreiberin auf Mai 2016 vorgezogen. Die entsprechenden Anpassungen bei Terminplanung und Werkverträgen wurden vorge­nommen. Die SBB ihrerseits klärt bis Ende Mai 2011 zuhanden des BAV ab, welche Aus­wirkungen eine frühere Übergabe des Tunnels auf das Betriebskonzept, den Fahrplan, den Test- und Probebetrieb und auf die Kosten haben. Eine fundierte Beurteilung einer allfälli­gen früheren Inbetriebnahme ist für die NAD aus der Optik der Oberaufsicht erst möglich, wenn die Ergebnisse der Überprüfung der SBB und eine Gesamtbeurteilung des BAV vor­liegen. Die NAD erkennt in der äusserst komplexen und anspruchsvollen Inbetriebsetzungs­phase nach wie vor gewisse Risiken und erinnert an ihre Forderung, dass eine frühere kommerzielle Inbe­triebnahme zu keinen Mehrkosten zu Lasten des Neat-Gesamtkredits führen darf.  

Aussprache mit Kanton Uri

Traditionsgemäss nutzte die NAD ihre externe Sitzung zu einer Aussprache mit Vertretern des Standortkantons. Diskutiert wurden insbesondere folgende Neat-Themen: Zusammen­arbeit zwischen Kanton und Bauherrschaft, vorzeitige Inbetriebnahme des GBT, Ausbau der Zufahrtslinien, Möglichkeiten für Zugshalte in Uri, Bedeutung des Regionalverkehrs sowie der Rückbau der Flächen nach Bauvollendung. Am Rande der angeregten Diskussion wurde auch die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels angesprochen.

Weitere Themen

Die NAD liess sich vom BAV über die Vernehmlassungsvorlage FABI (Finanzierung und Ausbau Bahn-Infrastruktur) orientieren. Aufgrund der vom BAV aktualisierten Wirtschaftlich­keitsrechnung nahm sie zudem zur Kenntnis, dass das Grossprojekt Neat eine ausgegliche­ne volkswirtschaftliche Bilanz aufweist und die Zusatzerträge die Kosten für Betrieb und Unterhalt der Neat decken (Für Einzelheiten siehe die Medienmitteilung des BAV vom 26.04.2011).

 

Die NAD tagte am 20./21. April 2011 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Filippo Lombardi in Erstfeld und in Altdorf. An der Sitzung nahmen Vertreter der EFK, des BAV, der Eidg. Finanzverwaltung und der ATG teil.

 

Bern, 26. April 2011 Parlamentsdienste