Informationsreise 2012 der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates
​Acht Mitglieder der APK-N haben vom 8. bis 13. Oktober 2012 Kolumbien besucht. Im Mittelpunkt der Reise standen die bilateralen Beziehungen der beiden Länder, der kolumbianische Friedensprozess, die Umsetzung des Freihandelsabkommens sowie das humanitäre und entwicklungspolitische Engagement der Schweiz.

​Viele Gespräche der Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) standen im Zeichen der Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-Guerilla, welche in diesen Tagen in Oslo beginnen sollten. Die Delegation traf sich mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern der Friedens- und Menschenrechtsbewegung und erlebte vor Ort die verheerenden Auswirkungen des langjährigen Konflikts auf die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes und seine Bevölkerung. In verschiedenen Gesprächen betonte die Delegation die Wichtigkeit, dass die Schweiz auch weiterhin ihre guten Dienste für die Beilegung des Konflikts und für die Bearbeitung von dessen Ursachen und Folgen zur Verfügung stellt.

Ein weiteres zentrales Thema des Besuchs stellten die schweizerisch-kolumbianischen Wirtschaftsbeziehungen dar. Kolumbien ist die viertgrösste Volkswirtschaft Lateinamerikas und verfügt über ein grosses wirtschaftliches Potential. Ein Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Kolumbien ist seit 2011 Kraft. Die Delegation nutze die Gelegenheit um sich vor Ort über die Auswirkungen des Abkommens und die Umsetzung der flankierenden  Massnahmen zu informieren und sich ein Bild von der wirtschaftlichen Zusammenarbeit der beiden Länder zu machen. Des Weiteren tauschte sie sich mit Vertreterinnen und Vertretern internationaler und schweizerischer Unternehmen in Kolumbien aus. Im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und sozialer Gerechtigkeit informierte sich die Delegation auch über die lokalen Arbeitsbedingungen und die Situation der kolumbianischen Gewerkschaften.

Einen dritten Schwerpunkt der Reise stellte das humanitäre und entwicklungspolitische Engagement der Schweiz dar. Kolumbien ist ein wichtiges Zielland der humanitären Hilfe des Bundes. Die DEZA leistet einen Beitrag zur Verbesserung des Schutzes und der Lebensbedingungen der vom internen Konflikt betroffenen Zivilbevölkerung. Auf Feldbesuchen in Cauca, Córdoba und Cartagena besichtigte die Delegation unter anderem Projekte der öffentlichen Schweizer Entwicklungshilfe in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz sowie von Swissaid und traf sich mit verschiedenen Akteuren der Zivilgesellschaft. Die Delegationsmitglieder zeigten sich beindruckt vom Engagement der Schweiz und ihren Partnerorganisationen in diesem konfliktreichen Kontext.

Schliesslich diente der Besuch auch zur Vertiefung der parlamentarischen Beziehungen. Die Delegation traf sich zu offiziellen Gesprächen mit den Ratspräsidenten und Vertreterinnen und Vertretern der Kommissionen für auswärtige Angelegenheiten der beiden Kammern des kolumbianischen Kongresses. Darüber hinaus besuchte sie die Schweizer Schule in Bogotá, das Colegio Helvetia, und pflegte den Kontakt zur Schweizer Gemeinde.

Die Delegation der APK-N stand unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Andreas Aebi (SVP/ BE) und setzte sich zusammen aus den Nationalrätinnen Hildegard Fässler (SP/SG), Francine John-Calame (Grüne/NE), Kathy Riklin (CVP/ZH) und Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP/BL) sowie den Nationalräten Walter Müller (FDP/SG), Maximilian Reimann (SVP/AG) und Carlo Sommaruga (SP/GE). 

 

Bern, 15. Oktober 2012  Parlamentsdienste