Anlass für den Aufenthalt der Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) in Kroatien ist der 2013 anstehende Beitritt des Landes zur Europäischen Union. Die Delegationsmitglieder werden sich insbesondere mit der EU-Integration Kroatiens und deren bilateralen Konsequenzen (Ausdehnung der Personenfreizügigkeit, Erweiterungsbeitrag, etc.) beschäftigen. Weiter stehen die innenpolitische und wirtschaftliche Lage des Landes im Zentrum des Interesses. Es sind Gespräche mit dem Staatspräsidenten, Regierungsvertretern, der kroatischen Aussenministerin, dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten sowie mit Vertreterinnen und Vertretern des Aussenpolitischen Komitees und des Europa-Komitees vorgesehen. Des Weiteren wird sich die Delegation in Kroatien mit Verantwortlichen der Lokalbehörden und der Diaspora austauschen und vor Ort tätige Schweizer Unternehmen besichtigen.
Anschliessend wird die Delegation am 1. November nach Bosnien und Herzegowina weiterreisen. In Sarajevo stehen neben der Vertiefung der parlamentarischen Beziehungen das Engagement der Schweiz im Bereich der nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung, der Armutsbekämpfung und der Unterstützung des Annäherungsprozesses an die europäischen Institutionen im Zentrum. Zudem wird sich die Delegation mit Migrations- und Minderheitenfragen beschäftigen und dem Schweizer Kontingent bei der EUFOR im Camp Butmir einen Besuch abstatten.
Die Pflege der internationalen Beziehungen mit Parlamenten anderer Staaten stellt eine wichtige Aufgabe der Bundesversammlung dar. Die Aussenpolitischen Kommissionen entsenden aus diesem Grund jedes Jahr je eine offizielle Delegation auf eine Auslandreise. Die diesjährige Delegation der APK-S steht unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Hannes Germann (SVP/SH) und setzt sich zusammen aus den Ständerätinnen Karin Keller-Sutter (FDP/SG) und Anne Seydoux-Christe (CVP/JU) und den Ständeräten Pirmin Bischof (CVP/SO), Christian Levrat (SP/FR) und Luc Recordon (Grüne/VD).
Bern, 24. Oktober 2012 Parlamentsdienste