Traditionsgemäss nutzt die NAD ihre externen Sitzungen zu einer Aussprache mit einer Vertretung des Regierungsrats des Standortkantons. In Locarno erläuterte der Präsident des Staatsrats des Kantons Tessin, Marco Borradori, die Agglomerationsprogramme, mit denen sich der Kanton erfolgreich auf die Eröffnung der Gotthard-Achse vorbereitet. Zur Sprache kam auch die Haltung des Regierungsrats zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI), zum strategischen Entwicklungsprogramm (STEP), zum geplanten 4-Meter-Korridor sowie zum Knoten Bellinzona. In der Diskussion interessierte sich die NAD besonders für die Auswirkungen der Neat-Bauarbeiten in Camorino und beim Ceneri-Basistunnel auf die lokale Bevölkerung.
Ceneri-Basistunnel
Vor dem Treffen mit dem Kanton Tessin informierten die Projektverantwortlichen der ATG vor Ort über den Stand der Arbeiten vor und im Ceneri-Basistunnel. Die NAD zeigte sich beeindruckt von den komplexen Übertag-Arbeiten beim Nodo di Camorino vor dem Nordportal sowie den Fortschritten beim Südportal in Vezia und beim Südvortrieb ab dem Zwischenangriff in Sigirino. Beim Nordvortrieb besteht allerdings weiterhin ein Rückstand auf den werkvertraglich vereinbarten Terminplan. Aus heutiger Sicht schätzt das BAV den Inbetriebnahmetermin Ende 2019 als realistisch ein. Auf Empfehlung der NAD vom April 2012 wird das BAV bis Ende 2012 eine Neubeurteilung des Terminplans vornehmen.
Betriebsvorbereitungen auf der Nord-Süd-Achse Gotthard
Die Vorbereitungen der SBB für die Inbetriebnahme der gesamten Nord-Süd-Achse Gotthard liegen gemäss Ausführungen der SBB im Zeitplan. Zeitkritische Elemente wie die neuen Stellwerke in Altdorf und Pollegio oder die Beschaffung der Lösch- und Rettungsfahrzeuge sind auf Kurs. In Bezug auf die Inbetriebsetzung des Gotthard-Basistunnels konnten bestehende Differenzen zwischen der ATG als Erstellerin und den SBB als Betreiberin ausgeräumt und damit das Risiko von Projektänderungen mit Kostenfolgen weiter reduziert werden. Die NAD begrüsst es, dass nur noch Änderungen erlaubt sind, die für die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels als absolut notwendig beurteilt werden.
Entwicklungen im Umfeld der Neat
Mit zunehmendem Projektfortschritt gewinnen Entwicklungen im Umfeld der Neat, die direkte Auswirkungen auf die Kapazität der Nord-Süd-Verbindung haben, immer mehr an Bedeutung. Die NAD hat in diesem Zusammenhang zur Kenntnis genommen, dass die SBB in den nächsten Jahren für die Gotthard-Achse über 1 Milliarde Franken in neues Rollmaterial investiert, mit der Umrüstung des gesamten Schienennetzes auf das Zugssicherungssystem ETCS Level 2 begonnen hat und die Zusammenarbeit mit den Italienischen Staatsbahnen verstärkt. Als wichtigen Beitrag erachtet die NAD vor allem die rechtzeitige Bereitstellung des 4-Meter-Korridors, dessen Finanzierung heute nicht gesichert ist. Die Vernehmlassung zur entsprechenden Vorlage soll im September 2012 eröffnet werden. Positiv zur Kenntnis genommen hat die NAD schliesslich, dass in Deutschland die Finanzierung für den 16 Kilometer langen Teil der Neat-Zubringerstrecke südlich von Karlsruhe (Rastatter Abschnitt) freigegeben worden ist.
Die NAD tagte am 29. und 30. August 2012 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Max Binder (SVP/ZH) in Locarno und besichtigte die Neat-Arbeiten bei Camorino, Vigana, Sigirino und Vezia. An der Tagung nahmen teil Vertreter von EFK, EFV, BAV, SBB und ATG. Am Treffen mit einer Delegation der Regierung des Kantons Tessin waren zudem der Präsident des Staatsrats und Chef des Territorialdepartements, Herr Regierungsrat Marco Borradori, der Direktor für Raumentwicklung und Mobilität, Herr Riccardo de Gottardi, sowie Herr Jörg De Bernardi, Delegierter für konfederale Beziehungen, anwesend.
Bern, 31. August 2012 Parlamentsdienste